Olbertz: Ein guter Tag für die Wissenschaft

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 056/09 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 056/09 Magdeburg, den 22. April 2009 Olbertz: Ein guter Tag für die Wissenschaft Die gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat heute auf einer Sondersitzung in Berlin die Fortsetzung des Hochschulpakts 2020, der Bund-Länder-Exzellenzinitiative und des Pakts für Forschung und Innovation beschlossen. ¿Ich bin sehr froh darüber, dass diese für das Wissenschaftssystem so wichtigen Programme fortgeschrieben werden¿, gab Sachsen-Anhalts Kultusminister Professor Dr. Jan-Hendrik Olbertz seiner Erleichterung über den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen Ausdruck. Seit September letzten Jahres hatten Bund und Länder um einen Kompromiss gerungen. Olbertz hatte die Verhandlungen auf der Seite der CDU- bzw. FDP-geführten Wissenschaftsministerien (B-Länder) geführt. Wanderungssalden zwischen den Flächenländern, wie von den SPD-Ländern gefordert, werden in dem gefundenen Länderkompromiss nicht berücksichtigt. Allerdings gibt es eine Differenzierung der Berechungsgrundlagen zwischen den Stadtstaaten sowie eine Beteiligung Berlins an der Pauschale für die Neuen Länder für seinen Anteil an der Medizinerausbildung in diesen Ländern. Bis 2015 ¿ unter Berücksichtigung der Ausfinanzierung sogar bis 2018 ¿ stellt der Bund den Ländern aus dem Programmteil Lehre insgesamt rund 3,759 Mrd. Euro zur Verfügung. Für die Programmlaufzeit von 2011 bis 2015 erhalten die ostdeutschen Länder insgesamt 348 Mio. Euro als Pauschale für das Halten ihrer Kapazitäten ungeachtet ihrer demografischen Entwicklung. Auf Sachsen-Anhalt entfallen daraus rund 61,4 Mio. Euro. ¿Mit diesen Mitteln¿, so der Kultusminister, ¿werden die Hochschulen der neuen Länder in die Lage versetzt, ihre Anstrengungen zur Verbesserung der Attraktivität ihrer Studienangebote deutlich zu verstärken.¿ Im Rahmen der Bund-Länder-Exzellenzinitiative werden in den Jahren 2011 bis 2017 insgesamt rund 2,723 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Bund und Länder finanzieren diese Mittel im Verhältnis 75:25 Prozent. ¿Gerade aus der Sicht der neuen Länder ist es ein wichtiger Fortschritt, dass zukünftig hochschulübergreifende Anträge und die Anträge kleinerer Forschungscluster verstärkt berücksichtigt werden sollen¿. ¿Auch die jährliche Aufstockung des Pakts für Forschung und Innovation um 5% ist sachgerecht¿, führte der Minister weiter aus. Damit stehen in den Jahren 2010 bis 2015 rund 11 Mrd. Euro für die Forschung außerhalb der Hochschulen zur Verfügung. ¿Jetzt gilt es, in den Haushaltsverhandlungen der Regierungen von Bund und Ländern die Zustimmung zu diesem wichtigen wissenschaftspolitischen Zukunftsprogramm zu erlangen¿, so Olbertz. Es sei ein erfreuliches Zeichen, dass sich Bund und Länder auf die Wahrnehmung einer Gemeinschaftsaufgabe von solchem Rang verständigt hätten. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7777 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Internet Kultusministerium: https://www.mk.sachsen-anhalt.de Pressestelle Kultusministerium: https://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=presse_mk

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