(LSG LSA) Hartz IV-Klagen weiter ansteigend
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 004/08 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 004/08 Halle, 14. Mai 2008 (LSG LSA) Hartz IV-Klagen weiter ansteigend Bei den Sozialgerichten Sachsen-Anhalts nehmen die Verfahren - trotz rückläufiger Einwohnerzahlen - dramatisch zu. Dabei machen Streitigkeiten über das Arbeitslosengeld II (¿Hartz IV¿) mittlerweile mehr als die Hälfte aller Eingänge aus. Nach dem jetzt vorgelegten Jahresbericht 2007 des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt haben sich die Eingänge von fast 16.000 im Vorjahr auf knapp 20.000 im Jahre 2007 erhöht. Tendenz: weiter steigend. Dabei sind fast die Hälfte der Hartz IV-Fälle für die rechtsuchenden Bürger zumindest teilweise erfolgreich. Gründe für diese Verfahrensflut sind, so der Präsident des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt Grell, die erheblichen Unzulänglichkeiten des zum 1. Januar 2005 eingeführten SGB II sowie die neu geschaffenen, komplizierten Verwaltungsstrukturen. Die seit 2005 stetig sinkende Verfahrensdauer bei den Sozialgerichten belegt aber auch eindrucksvoll die Bewältigung der mit dem Gesetz entstandenen Probleme durch die Sozialgerichte. Sie stellt sich, so Grell, ¿als einzigartige Erfolgsgeschichte¿ dar. Gelungen ist dies durch eine erhebliche personelle Aufstockung, wodurch die Sozialgerichtsbarkeit zum zweitstärksten Gerichtszweig des Landes geworden ist. Ferner haben zu dieser Erfolgsgeschichte auch die vorbildliche Arbeitseinstellung der Richter sowie die im sozialgerichtlichen Verfahren geltende klägerfreundlichste und effektivste Prozessordnung der Bundesrepublik Deutschland beigetragen. Hintergrund: Der Jahresbericht 2007 des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt ist abrufbar unter https://www.justiz.sachsen-anhalt.de/lsg <Aktuelles>. Dort finden sich neben aufschlussreichen Statistiken auch ausgewählte Urteile der verschiedenen Senate des Landessozialgerichts. Sie geben einen Überblick über die vielfältigen von den Sozialgerichten zu klärenden Fragen. Impressum: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Pressesprecher: RLSG Carsten Schäfer Thüringer Straße 16 06112 Halle Tel: (0345) 220-2113 Fax: (0345) 220-2103 und -2104 E-Mail: pressestelle@lsg-hal.justiz.lsa-net.de
Impressum:Landessozialgericht Sachsen-AnhaltPressestelleThüringer Straße 1606112 Halle (Saale)Tel: 0345 220-2122 Fax: 0345 220-2103 und -2104 Mail: presse.lsg@justiz.sachsen-anhalt.deWeb: www.lsg.sachsen-anhalt.de