(LSG LSA) Mediation bei den Sozialgerichten erfolgreich eingeführt

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 012/09 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 012/09 Halle, 21. Dezember 2009 (LSG LSA) Mediation bei den Sozialgerichten erfolgreich eingeführt Die Einführung von Mediationsverfahren bei den Sozialgerichten des Landes Sachsen-Anhalt Anfang 2009 hat sich als erfolgreich erwiesen. Allein in diesem Jahr konnten 70 Vergleiche abgeschlossen werden, lediglich in 14 Verfahren führten die Mediationsgespräche nicht zu einem Ergebnis. Insgesamt zehn Richter/innen beim Landesozialgericht und den Sozialgerichten sind mittlerweile für die Durchführung solcher Verfahren ausgebildet worden. Sie werden hierbei nicht als gesetzliche Richter tätig und können auch kein Urteil fällen, sondern sie begleiten den Einigungsversuch der Parteien. Dabei stehen in der Regel nicht rechtliche Grundsatzfragen im Vordergrund. Es geht vielmehr um praxisnahe und zukunftorientierte Lösungen zur Gestaltung des künftigen Umgangs der Parteien. Die Durchführung eines solchen Verfahrens muss von allen Beteiligten gewünscht sein. Für den Fall des Scheiterns wird das eigentliche Gerichtsverfahren fortgesetzt. Impressum: Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Pressesprecher: VRLSG Carsten Schäfer Thüringer Straße 16 06112 Halle Tel: (0345) 220-2113 Fax: (0345) 220-2103 und -2104 E-Mail: pressestelle@lsg-hal.justiz.sachsen-anhalt.de

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