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Halle (Saale), den 12.07.2005

Landesverwaltungsamt mit anderem Ergebnis als Landesrechnungshof

Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005 Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005 Halle (Saale), den 13. Juli 2005 Landesverwaltungsamt mit anderem Ergebnis als Landesrechnungshof   Der Landesrechnungshof hat ohne Zweifel eine sehr wichtige Aufgabe und weist zumeist sehr zutreffend auf Fehlentwicklungen oder Missstände hin. Dies bleibt oft von den Betroffenen unkommentiert und das aus gutem Grund. Dennoch ist niemand vor Fehleinschätzungen gefeit, nicht der Landesrechnungshof und auch nicht das Landesverwaltungsamt. Bei unberechtigter Kritik muss es daher möglich sein, sich gegen so rüde geäußerte Vorwürfe des Landesrechnungshofes zu erklären. Nach einer vorläufigen, kursorischen Prüfung der Abhandlung des Landesrechnungshofes zum Genehmigungsverfahren ¿Stadionneubau Magdeburg¿ kommt das Landesverwaltungsamt als zuständige Genehmigungsbehörde zu einem gänzlich anderen Ergebnis. ¿Der Landesrechnungshof hat sich in seiner Beurteilung erstmals in dieser Form zu kommunalaufsichtlichen Fragen geäußert. Die Feststellung des Landesrechnungshofes, die Genehmigung sei rechtswidrig, hält einer Prüfung nicht stand. Obwohl ich die Kritik des Landesrechnungshofes an einem Stadionneubau in Zeiten knapper Kassen nachvollziehen kann, können wir kommunalaufsichtlich nicht nach subjektiven Meinungen entscheiden. Bereits in Vorgesprächen ist auf den Irrtum hingewiesen worden, Kritikwürdigkeit und Rechtswidrigkeit seien das Gleiche.¿ so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Angesichts der selbstbewussten Feststellungen im Prüfbericht des Landesrechnungshofes erstaunt es schon, dass er zum Zeitpunkt der Genehmigung dem Landesverwaltungsamt mitteilte, man verfüge leider nicht über die notwendigen Erkenntnisse zur Errichtung und Bewirtschaftung vergleichbarer Projekte. Das Landesverwaltungsamt will die Angelegenheit zunächst nicht weiter kommentieren und wird die Stellungnahme der Stadt Magdeburg abwarten. Beigefügt ist der Prüfbericht der Kommunalaufsichtsbehörde zu den vom Landesrechnungshof erhobenen Vorwürfen. Impressum: Landesverwaltungsamt Stabsstelle Kommunikation 0345-5141244

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null, den 12.07.2005

Landesverwaltungsamt mit anderem Ergebnis als Landesrechnungshof

Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005 Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005 Halle (Saale), den 13. Juli 2005 Landesverwaltungsamt mit anderem Ergebnis als Landesrechnungshof   Der Landesrechnungshof hat ohne Zweifel eine sehr wichtige Aufgabe und weist zumeist sehr zutreffend auf Fehlentwicklungen oder Missstände hin. Dies bleibt oft von den Betroffenen unkommentiert und das aus gutem Grund. Dennoch ist niemand vor Fehleinschätzungen gefeit, nicht der Landesrechnungshof und auch nicht das Landesverwaltungsamt. Bei unberechtigter Kritik muss es daher möglich sein, sich gegen so rüde geäußerte Vorwürfe des Landesrechnungshofes zu erklären. Nach einer vorläufigen, kursorischen Prüfung der Abhandlung des Landesrechnungshofes zum Genehmigungsverfahren ¿Stadionneubau Magdeburg¿ kommt das Landesverwaltungsamt als zuständige Genehmigungsbehörde zu einem gänzlich anderen Ergebnis. ¿Der Landesrechnungshof hat sich in seiner Beurteilung erstmals in dieser Form zu kommunalaufsichtlichen Fragen geäußert. Die Feststellung des Landesrechnungshofes, die Genehmigung sei rechtswidrig, hält einer Prüfung nicht stand. Obwohl ich die Kritik des Landesrechnungshofes an einem Stadionneubau in Zeiten knapper Kassen nachvollziehen kann, können wir kommunalaufsichtlich nicht nach subjektiven Meinungen entscheiden. Bereits in Vorgesprächen ist auf den Irrtum hingewiesen worden, Kritikwürdigkeit und Rechtswidrigkeit seien das Gleiche.¿ so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach. Angesichts der selbstbewussten Feststellungen im Prüfbericht des Landesrechnungshofes erstaunt es schon, dass er zum Zeitpunkt der Genehmigung dem Landesverwaltungsamt mitteilte, man verfüge leider nicht über die notwendigen Erkenntnisse zur Errichtung und Bewirtschaftung vergleichbarer Projekte. Das Landesverwaltungsamt will die Angelegenheit zunächst nicht weiter kommentieren und wird die Stellungnahme der Stadt Magdeburg abwarten. Beigefügt ist der Prüfbericht der Kommunalaufsichtsbehörde zu den vom Landesrechnungshof erhobenen Vorwürfen. Impressum: Landesverwaltungsamt Stabsstelle Kommunikation 0345-5141244

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