Schulbau kann in den nächsten Jahren mit 200 Mio. Euro gefördert werden
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 110/08 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 110/08 Halle (Saale), den 14. Oktober 2008 Schulbau kann in den nächsten Jahren mit 200 Mio. Euro gefördert werden 200 Mio. Euro Fördermittel aus der EU stehen in den Jahren 2008 ¿ 2013 für die Schulbauförderung in Sachsen-Anhalt zur Verfügung. 60 Mio. Euro davon kommen aus dem Programm ELER, mit dem insbesondere kleine Grund- und Sekundarschulen in Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern unterstützt werden können. Im EFRE- Programm stehen 140 Mio. Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln können auch Arbeiten in Gymnasien, berufsbildenden Schulen und Schulen in freier Trägerschaft mitfinanziert werden. Dabei sind laut Förderrichtlinie nicht vorrangig bauliche Kriterien ausschlaggebend. Eine wichtige Rolle spielen ein überzeugendes pädagogisches Konzept und die Nachhaltigkeit der Maßnahme. Die zu unterstützenden Schulen müssen in der Schulentwicklungsplanung entsprechende Berücksichtigung gefunden haben. Immerhin gibt es eine Zweckbindungsfrist von 15 Jahren für Baumaßnahmen und 5 Jahren für die Ausstattung. Sollte also eine geförderte Schule innerhalb des Zeitraums nicht mehr als Schule im Sinne des Förderantrages genutzt werden, sind die Fördermittel ganz oder teilweise zurück zu zahlen. Am 30. September 2008 endete die Antragsfrist für das nächste Förderjahr. Die Landkreise haben ihre Prioritätenlisten beim Landesverwaltungsamt eingereicht. Hier werden die Unterlagen derzeit geprüft. Auf der Grundlage dieser Prüfungen wird im Kultusministerium eine landesweite Prioritätenliste zusammengestellt. In diesem Jahr liegen 213 Anträge auf Schulbauförderung vor, die eine beantragte Fördersumme von 533, 35 Mio. Euro beinhalten. Eine neue Antragsrunde für die Fördermittel zur Schulbauförderung beginnt im Februar 2009. Fördersumme für die Haushaltsjahre 2008 ¿ 2013 in Mio. Euro Anzahl der Anträge per 30.09.2008 beantragte Fördersumme in Mio. Euro gesamt: 200 213 533,35 ELER 60 119 261,26 EFRE 140 94 272,09 davon freie Träger (EFRE) 12 42,78 ELER ¿ Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums EFRE ¿ Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
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