Das Landesverwaltungsamt (LVwA) zahlte 2018 über 1,77 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen aus
Vom Landesverwaltungsamt wurden im Jahr 2018 fast 1,77 Mrd. Euro an Fördermitteln und Transferleistungen (ohne Personalausgaben) weitergereicht. Mit diesem hohen Bewirtschaftungsvolumen, das die zentrale Bündelungs- und Förderbehörde in Sachsen-Anhalt aufgrund der Vielzahl der Aufgaben im letzten Jahr ausreichte, wurden einerseits gesetzlich bestehende Leistungsansprüche, sog. Transferleistungen, erfüllt, andererseits durch die Ausreichung von Fördermitteln wichtige und zentrale Investitionsvorhaben im Sozial-, Bildungs-, Bau-, Verkehrs-, Umwelt- und Kulturbereich angeschoben. Von den 1,77 Mrd. Euro wurden allein 362,2 Mio. Euro an Fördermitteln ausgereicht (2017: ca. 341,8 Mio. Euro). So flossen u.a. Fördergelder von ? fast 91 Mio. Euro in den Städte- und Wohnungsbau sowie die ITK-Ausstattung der Schulen, ? fast 25 Mio. Euro in die Verkehrsinfrastruktur des Landes, ? über 13 Mio. Euro in den Hochwasserschutz,? über 16 Mio. Euro in Maßnahmen zur Verbesserung der Abwasserentsorgung,? über 50 Mio. Euro in die Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung und in Projekte gegen Schulverweigerung und -versagen,? über 45 Mio. Euro in das Gesundheitswesen sowie ? fast 53 Mio. Euro in die Kultur. Das Landesverwaltungsamt bearbeitet derzeit 137 verschiedene Förderprogramme, davon allein 41 EU-Strukturfondsprogramme. In diesen Zahlen noch nicht enthalten ist die Schadensregulierung des ?Junihochwassers 2013?. Hier wurden vom Landesverwaltungsamt Hilfen in Höhe von 135,9 Mio. Euro bewilligt und ausgezahlt.An Transferleistungen, d.h. Erfüllung von Leistungsansprüchen aufgrund von Bundes- oder Landesgesetzen, wurden im Jahr 2018 über 1,41 Mrd. Euro ausgereicht. Große Ausgabepositionen betreffen hier die gesetzlichen Leistungen im Bereich ?Kinder, Jugend und Familie? (u.a. Betreuung der Kinder in Tagesstätten, Unterhaltsvorschussleistungen, Zahlung des Blinden- und Gehörlosengeldes, Beförderung von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Personennahverkehr, Aufnahme und Unterbringung von unbegleitet minderjährigen Flüchtlingskindern etc.). Transferleistungen von über 95 Mio. Euro erhielten Schüler, Studenten und Meister im Jahr 2018 als sog. ?BAföG-Leistungen?.Mit Einnahmen von über 10,2 Mio. Euro aus der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe unterstützte das Integrationsamt des Landesverwaltungsamtes die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsprozess. Hintergrund: Fördermittelausgabe in Euro 2018Gefahrenabwehr, Hoheitsangelegenheiten, Sport 16.541.853,58 Brand- und Katastrophenschutz 3.735.957,62 Integration 6.477.521,07 ESF Förderung (ESF ? Europäischer Sozialfonds) 50.504.460,23 Kultur, Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken 52.987.832,65 Denkmalschutz, UNESCO-Weltkulturerbe 7.241.097,53 Städte- und Wohnungsbauförderung, Schulbauförderung 90.796.017,82 Verkehrswesen 24.654.043,02 Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Bodenschutz 213.689,03 Wasser 13.417.406,94 Abwasserentsorgung, Trinkwasserversorgung 16.243.545,33 Naturschutz, Landschaftspflege, Bildung für nachhaltige Entwicklung 7.268.116,82 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit 10.971.310,93 Landesjugendamt - Kinder und Jugend 6.056.114,14 Landesjugendamt - Familie und Frauen 9.921.033,37 Gesundheitswesen 45.208.621,71 gesamt 362.238.621,79Beispiele für Transferleistungen und Fördermittel aus verschiedenen Referaten des Landesverwaltungsamtes:Referat Verkehrswesen:Verkehrswesen 2018ÖPNV in Mio. EuroEFRE-Förderung ÖPNV betreffend 0,055 Zuweisungen an die kommunalen Aufgabenträger 79,97 ÖPNV-Investitionsmaßnahmen 22,60 Förderung der Landesverkehrswacht 0,56 Kommunaler Straßenbau Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. § 3 Abs. 1 EntflechtG 33,3 Radweg Deutsche Einheit - Radstätten 0,16 Eisenbahninfrastruktur 1,17 Luftverkehr Summe der ausgezahlten Fördermittel an Verkehrslandeplätze 0,177 Summe der ausgezahlten Personal- und Sachkostenzuschüsse an Beauftragte für Luftaufsicht 0,158 Referat ESF-Förderung:Im Haushaltsjahr 2018 wurden für das ESF-Programm 2014-2020 insgesamt 50.504.460,23 EUR an ESF- und Landesmitteln (teilweise Bundesmittel) ausgezahlt. Auszahlungen 2018 im ESF-Programm 2014-2020 in EuroBerufswahl Richtig Angehen Frühzeitig Orientieren (BRAFO) 3.474.429,93 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) 978.218,27 Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) 1.356.958,60 Freiwilliges Soziales Jahr-Kultur (FSJ-Kultur) 480.000,00 Regionales Übergangsmanagement (RÜMSA) 4.974.816,97 Assistierte Ausbildung 1.560.422,50 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) 1.986.075,00 Einzelprojekte Unterstützung Berufsausbildung 319.899,84 Sensibilisierung und Kompetenzstärkung der Akteurinnen und Akteure 958.118,98 Umsetzung von Maßnahmen zur Gleichstellung der Geschlechter ? Gender Mainstreaming 79.958,40 Fachkraft im Fokus 1.425.121,06 Wissenschaftliche Weiterbildung/Transferzentren an Hochschulen 1.333.743,11 Einzelprojekte Personal- und Organisationsentwicklung 902.122,85 Eingliederung Abbau Diskriminierung 33.200,00 Alphabetisierung 1.007.170,33 Berufsspezifische Aus- und Weiterbildung im Straf- und Arrestvollzug 1.299.515,42 Täter-Opfer-Ausgleich, Gefangenen- und Entlassenenfürsorge sowie sonstige Beihilfen und Unterstützungen 1.073.923,72 Niederschwellige Sprachkursangebote 133.160,00 Örtliche Teilhabe 1.157.265,46 Schulerfolg sichern 25.437.999,77 Produktives Lernen 532.340,02 Insgesamt 50.504.460,23 Referat Gefahrenabwehr, Hoheitsangelegenheiten, Sport:? Förderung des Sportstättenbaus (z.B. Neubau und Sanierung von Sporthallen und Sportplätzen bzw. Förderung von Projekten im sportlichen Bereich) mit ca. 8,3 Mio. Euro ? Förderung besonderer Sportereignisse wie o EHF CUP Finals Handball-Männer (Wettkampf- Europacup): Antragsteller war die Landeshauptstadt Magdeburg. Fördersumme: 47.836,74 EuroAls Europacup im Rahmen der Ausrichtung von hochrangigen nationalen und internationalen Sportveranstaltungen in Sachsen-Anhalt erstmals durchgeführt wurden. Der Wettkampf wurde mit Erfolg durchgeführt und konnte zur Erhöhung der Außenwirkung Sachsen-Anhalts als Sportland beitragen. o ?45. CHEMIEPOKAL in Halle?: Antragsteller war der Deutsche Boxsport-Verbandes (DBV) über die Stadt Halle.Die Stadt Halle/der DBV hat für 2018: 26.400,00 Euro Landesmittel erhalten. Es handelt sich um ein Amateurboxturnier, welches seit 1970 in Halle durchgeführt wird.Referat Landesjugendamt ? Kinder und Jugend:? Zuweisungen nach dem KiFöG: 346.850.678,40 Euro Referat Landesjugendamt ? Familie und Frauen:? Gesamtsumme: 9.921,033,37 Euro davon:o Frauenförderung: 3.165.875,35 Euroo Familienförderung: 1.915.816,24 Euroo Schwangerschafts- und Insolvenzberatungsstellen: 4.839.341,78 EuroReferat Denkmalschutz, UNESCO-Weltkulturerbe:Projekt Förderung in EuroFlussbad Rehsumpf - Sanierung des Flussbades (Dächer, Badehaus. Steganlage, Kinderschwimmgatter) 52.797,00Willy-Lohmann-Schule Backsteinhaus in Wittenberg - Umbau zum Wohnhaus mit Dachsanierung, Erneuerung, Aufarbeitung, Ersatz von Fenstern und Außentüren 154.626,00Diakonissen-Mutterhaus Elbingerode - 2. BA Schwimmhalle: Einbau von Glasduschen 24.400,00Diakonissen-Mutterhaus Elbingerode - 3. BA Sanierung Fenster Maschinenhaus 389.360,00Schloss Hohenerxleben - Sanierung Innenhofseite des Westflügeldaches mit Sandsteinvoluten 60.000,00Brückenhaus "Sandauer Brücke" Rathenower Straße 8 in Havelberg - Sanierung/ Instandsetzung der Klinkerfassade, Ersatz defekter Steine, Reinigung der Fassade, Erneuerung der Fugen 8.549,63Kirche Eichholz - 2. BA Sanierung der Kirche unter Einbeziehung des Künstlerischen Entwurfs von Prof. Dr. Johannes Schreiter im Rahmen des Projektes "Lichtungen. Zeitgenössische Glasmalerei in Kirchen zwischen Elbe und Fläming" ? einzigartige s mittelalterliches Gebälk 126.000,00Schloss Walbeck - 1. BA Sanierung und Notsicherung Hauptschloss 35.000,00Referat Naturschutz, Landschaftspflege, Bildung für nachhaltige Entwicklung:ELER-Förderprojekt ProjektzeitraumZuwendungssumme gesamt in Euro davon in HHJ 2018 in Euro?Angepasste Pflege einer Teilfläche des FFH-Gebietes Salzstelle bei Hecklingen? 01.01.2018 ? 30.09.20208.966,76 2.966,76 "Sicherung eines Habitatverbundes für den Goldenen Scheckenfalter im Harz? 01.05.2017 ? 29.02.202087.492,92 20.832,78 Altarmanschluss ?Breite Dunau? 01.05.2018 ? 30.09.2020643.772,19 42.996,56 Altarmanschluss ?Kriegshafen? 01.07.2017 ? 30.06.2020703.670,16 102.193,64 Altarmanschluss ?Pracher Züge?, 01.07.2017 ? 30.06.2020732.786,41 93.394,12 Natur- und Erlebniszentrum Heimkehle ? Neubau Informationszentrum 01.03.2018 ? 01.08.20201.131.985,76 326.982,89 Natur- und Erlebniszentrum Heimkehle - Höhle und Außenbereich 01.03.2018 ? 01.08.2020973.190,69 343.797,47 Erhaltung, Regeneration und Restitution von Stromtalwiesen im BioRes Mittelelbe/Nord 01.07.2018 ? 30.09.202187.492,92 221.877,70
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