Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt: Sammelanhörung zur Identitätsfeststellung mutmaßlich beninischer Staatsangehöriger durchgeführt

Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt (LVwA) hat in dieser Woche in Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle Passersatzbeschaffung des Bundes eine Sammelanhörung zur Identitätsfeststellung von Personen durchgeführt, die mutmaßlich aus dem westafrikanischen Staat Benin stammen. Auch andere Bundesländer beteiligten sich an dieser Maßnahme. Insgesamt wurden 26 Menschen angehört. Bei sieben Personen konnte die beninische Staatsangehörigkeit festgestellt werden. Bei 19 Personen wird die Verifizierung im jeweiligen angegebenen Herkunftsland durchgeführt.

Was sind Sammelanhörungen und wozu dienen sie?

Sammelanhörungen sind ein zentrales Instrument zur Klärung der Identität und Staatsangehörigkeit von ausreisepflichtigen Personen, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht besitzen. Sie sind notwendig, um die Ausstellung von Rückreisedokumenten durch die jeweiligen Herkunftsländer oder deren diplomatische Vertretungen (Botschaften, Konsulate) zu ermöglichen. Erst mit diesen Dokumenten kann eine Rückführung in das Herkunftsland erfolgen.

Bei der aktuellen Maßnahme handelte es sich um eine sogenannte Kurzzeitmission: Das Herkunftsland Benin entsandte eine fünfköpfige Delegation, die durch persönliche Anhörungen und Befragungen die Herkunft der eingeladenen Personen überprüft.

Zuständigkeit und Zusammenarbeit

Das Landesverwaltungsamt ist unter anderem für die Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer zuständig. Wenn Personen nicht über die erforderlichen Rückreisedokumente verfügen, klärt das Amt deren Identität und Staatsangehörigkeit. Im Falle Benins erfolgt die Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle Passersatzbeschaffung des Bundes, unter Beteiligung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie der Bundespolizei (BPOL).

Statistik und bisherige Maßnahmen

Die letzte Sammelanhörung für das Herkunftsland Benin fand im Jahr 2016 statt. Insgesamt führt das LVwA regelmäßig solche Maßnahmen durch. Allein in diesem Jahr wurden bereits fünf Sammelanhörungen für die Herkunftsländer Namibia, Indien, Irak, Gambia und Guinea-Bissau durchgeführt. Zwei weitere Anhörungen sind für dieses Jahr geplant.

Bei den bisherigen Maßnahmen 2025 wurden 139 Personen angehört.

Impressum:

Landesverwaltungsamt
Pressestelle
Ernst-Kamieth-Straße 2
06112 Halle (Saale)
Tel: +49 345 514 1244
Fax: +49 345 514 1477
Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de