Steuerschätzung: Finanzminister Paqué legt regionalisierte Zahlen für Sachsen-Anhalt vor / Trotz Mindereinnahmen kein Nachtragshaushalt

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 32/05 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 32/05 Magdeburg, den 17. Mai 2005 Steuerschätzung: Finanzminister Paqué legt regionalisierte Zahlen für Sachsen-Anhalt vor / Trotz Mindereinnahmen kein Nachtragshaushalt Sachsen-Anhalt Finanzminister Karl-Heinz Paqué hat heute die Landesregierung über die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung informiert. Demnach muss Sachsen-Anhalt in diesem Jahr mit Steuermindereinnahmen von rund 79 Millionen Euro rechnen. Für das Jahr 2006 kommen auf das Land Steuerausfälle in Höhe von etwa 173 Millionen Euro zu. Etwas besser als das Land stehen die Kommunen in Sachsen-Anhalt da. In diesem Jahr ergeben sich auf Grund des stabilen Gewerbesteueraufkommens keine Mindereinnahmen, in den kommenden Jahren  wird mit einem leichten Anstieg der Einnahmen gerechnet. ¿Diese Ergebnisse treffen uns nicht unerwartet¿, so der Minister. ¿Wir haben bereits mit dem Haushaltsführungserlass beschlossen, in 2005 nur 95 Prozent der Mittel frei zu geben und damit Vorsorge getroffen. Trotzdem müssen wir hart wirtschaften, um die Mindereinnahmen im Haushalt ausgleichen zu können. Einen Nachtragshaushalt 2005, wie ihn die SPD fordert, wird es nicht geben.¿ Für das kommende Jahr sei es zu früh, tragfähige Entwicklungen ableiten zu wollen und Unruhe zu schüren, so wie es die PDS tut, die bereits letzte Woche einen Nachtragshaushalt für 2006 forderte. Man müsse vielmehr den strikten Sparkurs unvermindert fortsetzen, um die Mindereinnahmen im Haushaltsvollzug ausgleichen zu können. Zur Information Der Arbeitskreis Steuerschätzung trifft sich jährlich jeweils einmal im Mai und im November. Ihm gehören Vertreter des Bundes, der Länder und von Forschungseinrichtungen an. Auf der Mai-Sitzung werden die Ergebnisse der November-Schätzung für das laufende Jahr präzisiert. Die aktuelle Steuerschätzung beinhaltet sämtliche nach den Steuerschätzungen vom Mai und November 2004 in Kraft getretenen Steuerrechtsänderungen. Die Prognosen für das kommende Jahr werden auf der Grundlage aktueller Entwicklungen bei den Steuereinnahmen und den gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen überprüft Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: thiel@mf.lsa-net.de

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