Kooperation zwischen Land und Kommunen erneuert Rahmenvereinbarung über Zusammenarbeit in Bereichen IKT und E-Government

Land und kommunale Spitzenverbände Sachsen-Anhalts haben die weitere Kooperation in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und E-Government  vereinbart. In der am Mittwoch in Magdeburg unterzeichneten Rahmenvereinbarung wird die weitere Kooperation bei digitalisierten Verwaltungsabläufen und elektronischen Dienstleistungen zwischen Land und Kommunen geregelt. Ein eigenes Koordinierungsgremium soll sich regelmäßig über die Maßnahmen und Projekte verständigen.   Finanzstaatssekretär Michael Richter als Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) und die Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jürgen Leindecker, sowie des Landkreistags, Heinz-Lothar Theel, setzten ihre Unterschrift unter das Dokument. Eine erste Rahmenvereinbarung wurde im Jahr 2006  unterzeichnet. Sie gilt als grundlegende Voraussetzung für eine umfassende Kooperation im Interesse einer landesweiten Bereitstellung von Online-Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft. Das Landesportal, an dem die Kommunen angeschlossen sind, und der Formularserver sind nur zwei der bekannten Beispiele dieser erfolgreichen Zusammenarbeit.?Der demografische Wandel und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte zwingen  Land und Kommunen, den Pfad der Digitalisierung weiter gemeinsam zu beschreiten?, sagte Staatssekretär Richter. So biete die moderne IKT Möglichkeiten zur Verringerung der Verwaltungskosten. Mindestens ebenso wichtig sei die Ausrichtung des Verwaltungshandelns an den Lebenslagen der Menschen. ?Wir wollen, dass Sachsen-Anhalt ein lebenswertes Land für die Menschen und ein attraktiver Standort für Unternehmen bleibt?, so der Staatssekretär. ?Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass der Staat rasch, zuverlässig und zielgerichtet auf ihre Belange eingeht.? Der elektronische Zugang zu den Behörden und die elektronische Bearbeitung der Anliegen gehören zu den Schwerpunkten   Zudem sei die Optimierung von Abläufen und Prozessen innerhalb und zwischen den Verwaltungen ein wichtiger Punkt, den Land und Kommunen partnerschaftlich regeln wollen. ?Wozu andere Bundesländer ein Gesetz benötigen, schaffen wir in Sachsen-Anhalt mit einem freiwilligen Übereinkommen. Ich bin überzeugt, dass die neue Rahmenvereinbarung starke Impulse setzen wird, damit das Land und seine Kommunen effizient, kostengünstig und bürgernah arbeiten ? und nicht zuletzt einen Beitrag für Innovation leisten können?, fügte Michael Richter hinzu.  

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