STARK II-Programm wird um weitere zwei Jahre verlängert / Land hat im Juli über eine Million Euro an Kommunen gezahlt
Finanzminister Jens Bullerjahn hat bis erfolgreiche Zwischenbilanz über das STARK II-Programm gezogen. Er erklärte, dass seit Beginn des Programms bis zum ersten Halbjahr 2015 172 Kommunen Tilgungszuschüsse in Höhe von fast 300 Millionen Euro erhalten haben und neue zinsgünstigere STARK II-Darlehen in Höhe von fast 700 Millionen Euro abschließen konnten. Damit konnten sie teure Altkredite von fast einer Milliarde Euro ablösen. Bullerjahn sagte, dass ein wichtiges finanzpolitisches Ziel die Erreichung solider kommunaler Haushalte sei. Deshalb müssten Land und Kommunen beim Schuldenabbau gemeinsam an einem Strang ziehen. Auch in den kommenden Jahren sollen die Kommunen weiter entlastet werden. Das STARK II-Programm werde deshalb um weitere zwei Jahre verlängert, so Bullerjahn Im Juli hat das Land erneut Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an seine Kommunen gezahlt. Sechs Städte erhielten einen sofortigen Tilgungszuschuss und konnten damit ihre Schuldenlast sofort um mehr als eine Million Euro verringern. Gleichzeitig können sie nun einen Teil ihrer Kredite ablösen und neue, zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von über 2,4 Millionen Euro abschließen. Die insgesamt acht neuen Verträge lösen die teuren Altkredite ab und laufen jeweils über fünf oder zehn Jahre. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen. Den größten Tilgungszuschuss erhielt die Stadt Naumburg mit fast 750.000 Euro. Die Förderung im Einzelnen Kommune abzulösendes Darlehen STARK II Darlehen sofortiger Tilgungs zuschuss Tag der Ablösung / Laufzeit Stadt Kelbra 62.103,96 43.472,77 18.631,19 31.07.2015/ 10 Jahre Stadt Naumburg 2.484.095,07 1.738.866,55 745.228,52 30.07.2015 /10 Jahre Stadt Zahna-Elster (2 Verträge) 434.905,48 304.433,84 130.471,64 30.07. /14.08.2015 / 10 Jahre Hansestadt Gardelegen 50.730,65 35.511,45 15.219,20 14.08.2015 / 10 Jahre Stadt Harzgerode ( (2 Verträge) 365.960,00 256.172,00 109.788,00 14.08.2015 / 5 Jahre Stadt Annaburg 85.329,00 59.730,30 25.598,70 14.08.2014 / 10 Jahre gesamt 3.483.124,16 2.428.186,91 1.044.937,25
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