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Magdeburg, den 29.07.2015

STARK II-Programm wird um weitere zwei Jahre verlängert / Land hat im Juli über eine Million Euro an Kommunen gezahlt

Finanzminister Jens Bullerjahn hat bis erfolgreiche Zwischenbilanz über das STARK II-Programm gezogen.   Er erklärte, dass seit  Beginn des Programms bis zum ersten Halbjahr 2015 172 Kommunen Tilgungszuschüsse in Höhe von fast 300 Millionen Euro erhalten haben und neue zinsgünstigere STARK II-Darlehen in Höhe von fast 700 Millionen Euro abschließen konnten. Damit konnten sie teure Altkredite von fast einer Milliarde Euro ablösen.   Bullerjahn sagte, dass ein wichtiges finanzpolitisches Ziel die Erreichung solider kommunaler Haushalte sei. Deshalb müssten Land und Kommunen beim Schuldenabbau  gemeinsam an einem Strang ziehen.  Auch in den kommenden Jahren sollen die Kommunen weiter entlastet werden. Das STARK II-Programm werde deshalb um weitere zwei Jahre verlängert, so Bullerjahn   Im Juli hat das Land erneut Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an seine Kommunen gezahlt. Sechs Städte erhielten einen sofortigen Tilgungszuschuss und konnten damit ihre Schuldenlast sofort um mehr als eine Million Euro verringern. Gleichzeitig können sie nun einen Teil ihrer Kredite ablösen und neue, zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von über  2,4 Millionen Euro abschließen. Die insgesamt acht neuen Verträge lösen die teuren Altkredite ab und laufen jeweils über fünf oder zehn Jahre. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen. Den größten Tilgungszuschuss erhielt die Stadt Naumburg mit fast  750.000 Euro.     Die Förderung im Einzelnen       Kommune abzulösendes Darlehen STARK II Darlehen sofortiger Tilgungs   zuschuss Tag der Ablösung / Laufzeit   Stadt Kelbra   62.103,96   43.472,77   18.631,19   31.07.2015/ 10 Jahre   Stadt Naumburg   2.484.095,07   1.738.866,55   745.228,52   30.07.2015 /10 Jahre   Stadt Zahna-Elster (2 Verträge)     434.905,48     304.433,84     130.471,64   30.07. /14.08.2015 / 10 Jahre   Hansestadt Gardelegen     50.730,65     35.511,45     15.219,20     14.08.2015 / 10 Jahre   Stadt Harzgerode   ( (2 Verträge)     365.960,00     256.172,00     109.788,00     14.08.2015 / 5 Jahre   Stadt Annaburg   85.329,00   59.730,30   25.598,70   14.08.2014 / 10 Jahre     gesamt     3.483.124,16     2.428.186,91     1.044.937,25          

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