STARK III ? ein sehr erfolgreiches Programm kommt auf die Zielgerade

Das STARK III Programm wurde in der EU-Förderperiode 2007-2013 erstmals aufgelegt. STARK III war als  innovatives Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie für Investitionen in die IT-Anbindung und IT-Ausstattung von Schulen für Kommunen und für die regionale Wirtschaft Sachsen-Anhalts geplant und erfolgreich umgesetzt worden. 98 Vorhaben sind aus dem EFRE- und dem ELER-Fonds unterstützt worden. Das Gesamtvolumen belief sich auf etwa 150 Mio. Euro.   Das Land Sachsen-Anhalt führt in der Förderperiode 2014-2020 das erfolgreiche Investitionsprogramm STARK III fort. Die beiden letzten Stichtage für Anträge im Programm ? einmal für den Bereich ?Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern ? EFRE?, und zum anderen für den Bereich ?Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern ? ELER? sind in wenigen Wochen: Für die größeren Städte am 28. April 2018 und für die kleineren Gemeinden am 4. Mai 2018.   Nach diesen beiden Terminen sind keine weiteren Anträge für das STARK III ? Programm mehr möglich, danach werden dann die nochmals vorliegenden Anträge geprüft, bewilligt und ? abgearbeitet. Was hier so technisch klingt, beinhaltet großartige Veränderungen in der Bildungslandschaft Sachsen-Anhalts. Schon in der oben beschriebenen 1. Phase des Programms bis 2013 wurden 98 Kitas oder Schulen neu gebaut oder mindestens grundlegend saniert ? für viele Kinder und Lehrerinnen wie Lehrer deutlich bessere Lehr- und Lernbedingungen! Hinter jeder Baustelle verbergen sich engagierte Kommunalpolitiker oder auch Vertreter von freien Schulen, die sich der nicht immer einfachen Antragsstellung gewidmet hatten und dann mitunter einen langen Atem brauchten, bis wirklich der erste Bagger anrollen konnte. Der Aufwand hat sich aber immer gelohnt ? am Ende aller Mühen stehen dort jetzt neue, moderne Einrichtungen!     Mit dem heute mitgeschickten Material in den Anhängen wollen wir Sie motivieren, sich dem Thema STARK III wieder einmal zuzuwenden. Sie finden in der Anlage 1 alle Projekte der ersten Förderphase bis 2013 (das sind die schon beschriebenen 98) mit den Gesamtkosten. Diese Projekte sind alle fertiggestellt. In der Anlage 2 finden Sie die Projekte aus der aktuellen zweiten Förderphase (49 ELER-Anträge bisher, 70 EFRE ? Anträge bisher). Hier sind etliche Anträge bereits bewilligt, so dass weitergeplant werden kann und mancherorts sogar bereits gebaut wird. Zu diesen Anträgen kommen dann die hinzu, die wir zu den beiden letzten Antragsstichtagen 28.4./4.5. 2018 erwarten.   Hier einige tiefergehende Erläuterungen:   STARK III ELER   Im ELER-Bereich von STARK III erfolgt die Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen zur nachhaltigen Sicherung der Einrichtungen und Verbesserung der Lebensqualität für die Bevölkerung im ländlichen Raum Sachsen-Anhalts. Für STARK III ELER stehen ca. 86 Mio. ? EU-Mittel zur Verfügung. Die Mittelvolumina verteilen sich auf die Sanierung von Schulen (62,7 Mio. ?) und  Kindertageseinrichtungen (23,3 Mio. ?). Für beide Bereiche werden getrennte Auswahlverfahren durchgeführt.   Budgetverteilung ELER: Stichtag EU-Fördermittel Kita (in Millionen Euro) EU-Fördermittel Schulen (in Millionen Euro) 06.11.2015 10,2 23,7 28.10.2016 7,5 25,3 04.05.2018 5,6 13,7 Summe 23,3 62,7   Zum ersten Antragsstichtag wurden insgesamt 21 Vorhaben (13 Schulen und 8 Kitas) ausgewählt, welche mit ELER-Mitteln gefördert werden. Weitere  9 Kitas erhalten eine Förderung mit Landes-mitteln. Dieses erfolgt in Höhe von 8,6 Mio. ?. Zum zweiten Antragsstichtag haben es nunmehr 19 Projekte in die Auswahl geschafft. Es werden 12 Schulen und 7 Kitas aus dem ELER gefördert. Insgesamt werden im ländlichen Bereich über STARK III nach derzeitigem Stand (inclusive der Vorhaben des zweiten Stichtages) 40 Projekte über EU-Mittel und 9 Projekte über Landesmittel gefördert, also 49 Projekte. Dazu kommen die zu erwartenden Anträge zum letzten noch bevorstehenden Antragsstichtag am 4. Mai. Es ist davon auszugehen, dass die im ELER-Bereich zur Verfügung stehenden Mittel vollständig abgerufen werden. Eine Herausforderung stellt auf beiden Antragsstrecken derzeit die Bewältigung der Auswirkungen der Vergaberechtsmodernisierung dar, die zu einer komplexeren Umsetzungspraxis führt und eine Verlangsamung der Vergabeverfahren nach sich zieht. Weiter führt die über-durchschnittliche gute Auslastung der Bauhandwerker dazu, dass in einzelnen Gewerken keine oder hoch-preisige Angebote eingehen. Das führt zu Verzögerungen im Bauablauf und es wird teurer. STARK III plus EFRE   Über STARK III plus EFRE können in dieser Förderperiode neben Kindertageseinrichtungen und  Schulen nunmehr auch kulturelle Einrichtungen, außerschulische Sportstätten und Hochschulen energetisch saniert werden. Für die energetische Sanierung der vorbezeichneten Objekte sind für die laufende Förderperiode ca. 241 Mio. ? EU-Mittel eingeplant worden. Hier steht die energetische Sanierung der Objekte im Vordergrund. Mit zusätzlichen Landesmitteln i. H. v. ca. 108 Mio. ? (Haushaltsplan) kann eine allgemeine Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen durchgeführt werden. Dazu gehören unter anderem eine beschränkte Erweiterung der Kubatur, der Abschluss der energetischen Sanierungsmaßnahme, die Herstellung der Barrierefreiheit  sowie die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen. Bislang wurden Landesmittel in der Höhe von rund 1,9 Mio. ? für die allgemeine Sanierung bewilligt.   Budgetverteilung STARK III plus EFRE (Planzahlen): Stichtag EU-Fördermittel (in Millionen Euro) 21.11.2016 96,4 15.05.2017 96,4 28.04.2018 48,2 Summe 241,0   Zum ersten Antragstichtag (21.11.2016) wurden Anträge für 49 Projekte eingereicht. Davon wurden bislang 22  Vorhaben bewilligt. Für 21 Projekte wurden zum zweiten Antragsstichtag (15.5.2017) Anträge eingereicht. Da für beide Antragsstichtage mehr Budget zur Verfügung steht als beantragt wurde, kann jeder Antrag bewilligt werden, der die Fördervoraussetzungen erfüllt.  Aus Landesmitteln wird im EFRE-Gebiet auch die Förderschule Magdeburg gefördert. Dieses ist ein wichtiger Schritt, um die derzeit sehr angespannte Lernsituation in dieser Schule zu verbessern. Der dritte und letzte Stichtag findet am 28. April 2018 statt. Es werden nach derzeitiger Planung noch ca. 48,2 Mio. ? an EU-Mitteln zur Verfügung stehen. Die Konditionen im Bereich der Landesmittel wurden noch einmal durch eine Richtlinienänderung verbessert. Es werden für den dritten Antragsstichtag nunmehr 20 v.H. der festgestellten förderfähigen (energetisch bedingten) Ausgaben (vorher 10. v.H.) gefördert. Die Obergrenze der maximalen Förderung von 600 T ? wurde aufgehoben. Damit wird die Attraktivität des Programmes für die Antragsteller noch einmal erhöht.

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