EU-Direktzahlungen

Landwirtschaftsminister Sven Schulze: „In Sachsen-Anhalt fließen die EU-Direktzahlungen noch in diesem Jahr“

Magdeburg. Sachsen-Anhalt ist auf der Überholspur: Trotz des schwierigen Starts der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) können EU-Direktzahlungen an die Betriebe im Land noch in diesem Jahr ausgeschüttet werden. „Anders als in einigen anderen Bundesländern können die Landwirtinnen und Landwirte in Sachsen-Anhalt ab dem 22. Dezember 2023 mit Zahlungen von insgesamt rund 258 Millionen Euro auf ihren Konten rechnen“, sagt Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Sven Schulze.

In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Lage in vielen Betrieben infolge des Ukraine-Krieges und der aktuellen Herausforderungen durch die Energiekrise sei es besonders wichtig, die Agrarbetriebe bestmöglich zu unterstützen, so Minister Sven Schulze. „Die Direktzahlungen werden noch in diesem Jahr auf den Konten der Landwirtinnen und Landwirte verbucht sein. Vor dem Hintergrund der geplanten Abschaffung Steuervergünstigungen für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung freue ich mich ganz besonders, unseren Landwirten weiterhin Planungssicherheit bieten zu können. Wir halten unser Wort“, so Minister Schulze weiter.

„Mein besonderer Dank gilt den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten, die durch ihren hohen persönlichen Einsatz die pünktlichen Auszahlungen unter den neuen Rahmenbedingungen für die Direktzahlungen ermöglicht haben."

Diese Zahlungen werden über die Bundeskasse an etwa 4.000 landwirtschaftliche Betriebe überwiesen, wobei etwa 43 Millionen Euro den sogenannten Ökoregelungen zugeordnet sind. Erstmalig erfolgt auch die Auszahlung einer gekoppelten Einkommensstützung für Mutterschafe/-ziegen und Mutterkühe in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro.

Für Landwirte in benachteiligten Gebieten ist eine Ausgleichszulage vorgesehen, die in diesem Jahr circa 5,5 Millionen Euro beträgt. Dies ist besonders vor dem Hintergrund der anhaltenden wirtschaftlichen Belastungen aufgrund des Krieges in der Ukraine und der aktuellen Energiekrise von großer Bedeutung.

Hintergrund: Direktzahlungen als Kernelement der EU-Agrarförderung
Direktzahlungen sind ein entscheidendes Element der EU-Agrarförderung und dienen der Einkommens- und Risikoabsicherung landwirtschaftlicher Betriebe. Diese Zahlungen sollen die Auswirkungen der Agrarpreisschwankungen abfedern. Ab 2023 gibt es in Deutschland ein neues Umsetzungsmodell für Direktzahlungen, das eine Kombination aus garantierten Stützungszahlungen und freiwilligen Maßnahmen (Ökoregelungen) sowie eine gekoppelte Einkommensstützung für Tiere vorsieht.

Die Direktzahlungen umfassen:

• Einkommensgrundstützung
• Ergänzende Umverteilungseinkommensstützung für Nachhaltigkeit
• Ergänzende Einkommensgrundstützung für Junglandwirte
• Gekoppelte Einkommensstützung (für Mutterschafe/-ziegen und Mutterkühe)

Unterstützung für freiwillig übernommene Verpflichtungen zur Einhaltung von Regelungen für Klima und Umwelt (7 freiwillige Ökoregelungen)