Kultusministerkonferenz beschließt Strukturreform
Wissenschaftsministerinnen und -minister der Länder tagen künftig eigenständig // Willingmann: „Mehr Raum fürs Wesentliche“
Die Wissenschaftsministerinnen und -minister der Bundesländer werden sich künftig in einer eigenen Konferenz über aktuelle Themen der Wissenschafts- und Hochschulpolitik abstimmen. Das hat die Kultusministerkonferenz (KMK) im saarländischen Völklingen beschlossen. „Damit haben wir einen starken Schritt für eine zukunftsfähige Wissenschaftspolitik in Deutschland gemacht, die dadurch noch besser sichtbar sein wird“, betonte Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann am heutigen Freitag. Er hatte sich mit Nachdruck für die jetzt erfolgte Strukturreform stark gemacht.
Die KMK wird ab Juli 2024 aus drei selbstständigen Fachministerkonferenzen für Wissenschaft, Bildung und Kultur bestehen. „Diese können sich noch stärker inhaltlich auf eigene Themen fokussieren. Zudem wird unser Austausch durch kürzere Entscheidungswege effizienter. Die neue Wissenschaftsministerkonferenz soll eine starke wissenschaftspolitische Stimme der Länder im Austausch mit dem Bund, der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft sowie anderen gesellschaftlichen Akteuren sein“, sagte Willingmann. Die gleichberechtigten Vorsitzenden der drei Fachkonferenzen werden eine gemeinsame Spitzenstruktur bilden, welche für die politisch-strategische Koordination der KMK zuständig ist.
Die Premiere der Wissenschaftsministerkonferenz wird Ende November in Köln stattfinden. Die Ressortchefinnen und -chefs werden dann künftig zweimal jährlich eigenständig tagen sowie einmal im Jahr gemeinsam mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus dem Bildungs- und Kulturbereich.
Die Schaffung einer eigenständigen Konferenz der Wissenschaftsministerinnen und -minister folgt auch einem Wandel bei den Ressortzuschnitten. „Früher waren Wissenschaft, Bildung und Kultur in den Ländern zumeist in einem Ministerium gebündelt. Heute ist die Wissenschaft dagegen mit Bereichen wie Energie, Gesundheit oder Finanzen verbunden. Durch die neue Struktur mit jährlich zwei eigenständigen Sitzungen zu Wissenschaftsthemen und einer gemeinsamen Sitzung zu Querschnittsthemen tragen wir dieser Entwicklung Rechnung. Dies schafft mehr Klarheit und Raum fürs Wesentliche – und macht auch die KMK insgesamt effizienter und schlagkräftiger“, unterstrich der Minister.
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