Innenminister Jeziorsky :Unterzeichnung der Vereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde "Stadt Elbingerode (Harz)" beispielhaft

<script language="JavaScript">  </script> Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 072/03 Magdeburg, den 23. April 2003 Innenminister Jeziorsky :Unterzeichnung der Vereinbarung zur Bildung der Einheitsgemeinde "Stadt Elbingerode (Harz)" beispielhaft Morgen, am Donnerstag, dem 24.04.2003, wird Innenminister Klaus Jeziorsky in Elbingerode (Hotel Goldener Adler, Rohrbachstraße) an der Unterzeichnung der Gebietsänderungsvereinbarung zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Bodfeld und Bildung der Einheitsgemeinde "Stadt Elbingerode (Harz)" teilnehmen. "Mit Geschick und Klugheit haben Sie die Verhandlungen zur Bildung einer Einheitsgemeinde zum Abschluss gebracht. Nachdem die Landesregierung angekündigt hat, keinen Zwang auf die Kommunen ausüben zu wollen und der Landtag die Vorschaltgesetze der Vorgängerregierung zur Kommunalreform im Juli 2002 mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung aufgehoben hat, haben Sie das Ziel zur Bildung einer Einheitsgemeinde ¿Stadt Elbingerode (Harz)` zielstrebig weiter verfolgt." Die Landesregierung begrüße ausdrücklich freiwillige Bestrebungen von Gemeinden, sich zu leistungsfähigen Einheiten zusammenzuschließen. Es solle auf staatlichen Zwang gegenüber beteiligten Kommune so lange verzichtet werden, wie deren dauerhafte fehlende Leistungsfähigkeit nicht festgestellt wurde. Das Prinzip der Landesregierung und der sie tragenden Koalition heiße Freiwilligkeit. Insgesamt seien seit dem 1.Januar 2002 76 Gebietsänderungsverträge geschlossen worden. Jeziorsky: "Sie haben die Freiwilligkeit genutzt, gehandelt und sich den Herausforderungen der Zukunft gestellt. Sie sind bereit, Veränderungen zu akzeptieren, um Ihre Region für die Zukunft fit zu machen." Bürgerinnen und Bürger seien informiert und schließlich überzeugt worden, dass effektive und effiziente Strukturen geschaffen werden. Mit der heutigen Unterzeichnung der Gebietsänderungsvereinbarungen zwischen der Stadt Elbingerode und den Gemeinden Königshütte und Rübeland werde die Bildung der Einheitsgemeinde "Stadt Elbingerode (Harz)" auf den Weg gebracht und stehe damit beispielhaft dafür, dass gute Zusammenarbeit auch unter sich verändernden Rahmenbedingungen fortgesetzt werden könne. Impressum: Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Halberstädter Straße 1-2 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516 Fax: (0391) 567-5519 <A HREF ="mailto:pressestelle@mi.lsa-net.de">Mail: pressestelle@mi.lsa-net.de</A>

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