Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis Bitterfeld
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 157/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 157/07 Magdeburg, den 29. Juni 2007 Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis Bitterfeld Der Landkreis Bitterfeld erhält für das Straßenbauvorhaben K2061/K2064 Ortsverbindung Rieda bis zur Kreisgrenze Saalkreises von der Landesregierung eine Zuweisung in Höhe von 139.971,10 Euro. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Ausgebaute Verkehrsanbindungen und gute Straßenverhältnisse sind die Grundvoraussetzungen für den wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Land und erleichtern den Investoren und Touristen das Erschließen unserer Regionen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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