Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis Wittenberg

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 160/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 160/07 Magdeburg, den 29. Juni 2007 Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis Wittenberg Der Landkreis Wittenberg erhält für das Straßenbauvorhaben K 2010 zwischen Abtsdorf und Bülzig von der Landesregierung eine Zuweisung in Höhe von 178.333,33 Euro. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann SPD: ¿Eine funktionierende Infrastruktur ist Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung der Kommunen. Deshalb benötigen gerade Kreise, die ihren Haushalt konsolidieren müssen, die Unterstützung der Landesregierung." Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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