Staatssekretär Erben referiert zur aktuellen Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 57/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 57/08 Magdeburg, den 26. März 2008 Staatssekretär Erben referiert zur aktuellen Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt In Stendal befasst sich am heutigen Mittwoch eine Konferenz der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Thema ¿Wasser knapp oder Wasser marsch? Zur aktuellen Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt¿. Referent der Veranstaltung ist unter anderem der Staatssekretär im Innenministerium, Rüdiger Erben (SPD). ¿Vielerorts im Lande wird darüber diskutiert, wie man die Feuerwehren im Land zukunftssicher und nachhaltig gestalten kann. Vor dem Hintergrund demographischer und finanzieller Veränderungen spielt hierbei eine Anpassung an die geänderten kommunalen Strukturen eine wesentliche Rolle¿, so Erben. ¿Eine große Verantwortung haben dabei insbesondere die haupt- und ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, die sich auf die finanziellen, verwaltungstechnischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für einen gesicherten Brandschutz einigen müssen.¿ Auszüge aus der Rede des Staatssekretärs: Wer die Zukunft gestalten will, muss sich mit der Gegenwart ¿ hier insbesondere mit dem erreichten Entwicklungsstand und vor allem mit den Ursachen für derzeitige Defizite - und den absehbaren Entwicklungstendenzen auseinander setzen: In den gegenwärtigen Strukturen sind 69 Prozent der Gemeinden nicht in der Lage, ihre Aufgaben im Brandschutz, insbesondere das Vorhalten einer ständig einsatzbereiten Feuerwehr sicherzustellen, das heißt, dass der Brandschutz in der Fläche oft nur durch die Einsatzbereitschaft der benachbarten Feuerwehren sicher gestellt wird. Die Erfahrung zeigt jedoch ganz deutlich, dass die Wehren, in denen 20 Prozent oder mehr der Mitglieder Frauen sind, keine Probleme mit der Einsatzbereitschaft haben. Unbestritten ist auch, dass es eine Feuerwehr von morgen nicht ohne Jugend von heute gibt! Leider hat sich die Zahl der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren ¿ als nahezu einzige Quelle der Nachwuchsgewinnung ¿ von 15.199 (1999) bis 31.12.2006 auf 9.431 verringert (minus 5.768 Mitglieder). Hinzu kommt, dass die seit 1994 bestehende Möglichkeit der Einrichtung von Kinderfeuerwehren nur sehr zögerlich angenommen wird. Sachsen-Anhalt war in Deutschland zu diesem Zeitpunkt das zweite Bundesland, das den Feuerwehren eine solche Möglichkeit eröffnete! Für die Zukunft der Feuerwehren bedeutet das: Vor dem Hintergrund der für Sachsen-Anhalt prognostizierten Bevölkerungsentwicklung bis 2025 besteht auch für die Organisation der Feuerwehren dringender Handlungsbedarf. Die Bildung von Einheits- oder Verbandsgemeinden ist auch im Interesse einer effektiveren und wirtschaftlicheren Organisation des Brandschutzes. Sie eröffnet neue Gestaltungsmöglichkeiten und Spielräume, die für alle Beteiligten von Vorteil sein werden. Insbesondere kann damit eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung in den Fällen gesichert werden, in denen heute einzelne Gemeinden die Aufstellung einer leistungsfähigen Feuerwehr nur unter erheblichen Schwierigkeiten oder nicht mehr gewährleisten können. Die demografische Entwicklung hat unmittelbaren Einfluss auf die Finanzkraft der Kommunen, da durch geringer werdende Einwohnerzahlen auch die Gesamtsteuereinnahmen sinken, die Kosten für das Vorhalten kommunaler Infrastrukturen, auch der Feuerwehren, jedoch konstant bleiben oder sogar anwachsen werden. Aus einer solchen Neuorganisation der Ausrückebereiche in einer Einheits- oder Verbandsgemeinde ergeben sich für die Gemeinde und damit auch für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren wesentliche Vorteile: Kräfte und Mittel der Feuerwehr können bedarfsgerecht geplant werden. Die Feuerwehr der Einheits- oder Verbandsgemeinde kann aus mehreren taktischen Gliederungen der Ortsfeuerwehren zusammengesetzt werden. Ortsfeuerwehren können sich zum Beispiel für technische Hilfeleistung oder Gefahrstoffeinsätze spezialisieren. Dabei wird die Existenz von Gemeindefeuerwehren und auch von Ortsfeuerwehren nicht in Frage gestellt. Es ist auch weiterhin notwendig, dass jede Gemeinde eine leistungsfähige Feuerwehr vorhält, um den Grundschutz für ihre Bürgerinnen und Bürger abzusichern! Es ist auch weiterhin erforderlich, dass die Feuerwehren in der Fläche erhalten bleiben, weil bekanntlich dem Zeitraum von der Alarmierung einer Feuerwehr bis zum Beginn lebensrettender Maßnahmen entscheidende Bedeutung zukommt. Unumstößliche Tatsache ist es nun einmal, dass nach ca. 17 Minuten die Überlebensgrenze einer direkt dem Brandrauch ausgesetzten Person erreicht ist, deshalb ist es für unsere Bürgerinnen und Bürger so überlebenswichtig, dass im Ereignisfall möglichst schnell Hilfe vor Ort ist! Brandschutz und Hilfeleistung als Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft müssen als Bestandteil der kommunalen Arbeit fest im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger sowie im Handeln der kommunalen Verantwortungsträger verankert sein. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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