Neue Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 003/10 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 003/10 Magdeburg, den 11. Januar 2010 Neue Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet Bundespolizeidirektion Pirna und Polizeidirektionen Sachsen-Anhalts bauen Zusammenarbeit auf neuen Wegen aus Im Beisein von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) haben am heutigen Tag der Präsident der Bundespolizeidirektion Pirna, Herr Wieland Mozdzynski und die Präsidenten der  Polizeidirektionen Sachsen-Anhalt Nord, Ost und Süd jeweils eine Kooperationsvereinbarung zur künftigen polizeilichen Zusammenarbeit unterzeichnet. Erstmals sind damit die Bundespolizeidirektion und die Polizeidirektionen direkte Vertragspartner, deren Kooperation eine im Jahr 2001 zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Innenministerium Sachsen-Anhalt geschlossene Vereinbarung ergänzt. Innenminister Holger Hövelmann: ¿Mit der neuen Vereinbarung wird ein Rahmen für eine noch besser verzahnte Zusammenarbeit geschaffen. Die Bundespolizeidirektion Pirna und die sachsen-anhaltischen Polizeidirektionen geben ihrem gemeinsamen Handeln effizientere Strukturen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das ein Plus an Sicherheit.¿ Wieland Mozdzynski erläuterte dabei, dass die grundsätzliche Zusammenarbeit keineswegs eine neue Erfindung ist, sondern diese bereits seit Jahren besteht. Der Präsident der Bundespolizeidirektion Pirna: ¿Auch zu Zeiten, als an die Umstrukturierung des Bundesgrenzschutzes zur Bundespolizei noch nicht zu denken war, haben wir mit der Polizei Sachsen-Anhalts als Partner sehr eng zusammen gearbeitet. Sowohl im täglichen Dienst, als auch bei der Bewältigung gemeinsamer Einsätze. Diese gute Basis wollen wir nutzen, um als Bundespolizeidirektion mit der heute unterzeichneten Vereinbarung unsere bisherige Kooperationen weiter zu intensivieren.¿ Ein Schwerpunkt gemeinsamen Einsatzhandelns stellt in Sachsen-Anhalt die Begleitung von an- und abreisenden Fußballfans. Die Kooperationsvereinbarung enthält hierzu nicht nur allgemeine Regelungen, sondern ermöglicht unter anderem auch gemeinsame Einsatzübungen, gegenseitige Hospitationen oder aber auch die wechselseitige Teilnahme an den jeweiligen Fortbildungsangeboten des Vertragspartners. Darüber hinaus werden in den Vereinbarungen auch verschiedene Zuständigkeiten festgelegt. So zum Beispiel für Verkehrsunfälle, die sich auf Bahnübergängen ereignen oder für Versammlungen auf Bahnhöfen bzw. Bahnanlagen. Konkret werden darin auch Einsatzlagen angeführt, in denen beispielsweise die Landespolizei sofort oder in Abstimmung mit der Bundespolizei in deren Zuständigkeitsbereich Aufgaben übernehmen kann. Des Weiteren sieht die Vereinbarung die Effektivierung von Fahndungsmaßnahmen im gemeinsamen Fahndungsraum und bei entsprechenden Anlässen die Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen vor. Der Präsident der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, Karl-Heinz Willberg, sieht darin eine wesentliche Verbesserung für das künftige gemeinsame polizeiliche Vorgehen. Willberg: ¿Die Polizeidirektionen in Sachsen-Anhalt wollen eine von Pragmatismus geprägte Zusammenarbeit in guter Atmosphäre pflegen. Diese Vereinbarung bildet dafür eine weitere gute Grundlage und ich freue mich, unsere bestehende Kooperation im Interesse eines hohen Sicherheitsniveaus für die Menschen unseres Landes auszubauen. Hintergrundinformation Die Bundespolizei untersteht dem Bundesministerium des Innern. Im Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland nimmt sie umfangreiche und vielfältige polizeiliche Aufgaben insbesondere in den Bereichen Grenzschutz, Bahnpolizei und Luftsicherheit wahr. Der Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Pirna erstreckt sich auf die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, in denen sie unter anderem für insgesamt 7.867 Streckenkilometer der Eisenbahn des Bundes und 1.365 Bahnhöfe/Haltepunkte der Deutschen Bahn AG Verantwortung trägt sowie für die grenzpolizeiliche Kontrolle auf den Flughäfen Leipzig/Halle, Dresden, Erfurt und zahlreichen weiteren Verkehrslandeplätzen zuständig ist. Neben der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung mit Sitz in Halle sind der Bundespolizeidirektion Pirna neun regional zuständige Inspektionen nachgeordnet, darunter die Bundespolizeiinspektion Magdeburg. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de