Brand- und Katastrophenschutz

Innenministerin übergibt Tanklöschfahrzeug an Freiwillige Feuerwehr Roßla

Das Ministerium für Inneres und Sport (MI) des Landes Sachsen-Anhalt investiert kontinuierlich in den kommunalen Brandschutz. Die Freiwillige Feuerwehr Roßla (Landkreis Mansfeld-Südharz) kann sich nun über ein Tanklöschfahrzeug (TLF) 4000 Staffel freuen. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat das Fahrzeug heute an Vertreter der Feuerwehr übergeben. Das Land fördert die Beschaffung mit 170.000 Euro.

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Mit moderner Ausstattung investieren wir zielgerichtet in einen wirksamen Brandschutz. Das neue Tanklöschfahrzeug ist dafür ein bedeutender Schritt: Es stärkt die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr langfristig und ermöglicht es den Kameradinnen und Kameraden, in Notlagen schnell und zuverlässig zu helfen. Als Land ist es uns ein großes Anliegen, die Feuerwehren bei dieser wichtigen Aufgabe auch weiterhin bestmöglich zu unterstützen.“

Hintergrund:

Das MI unterstützt die Kommunen bei der Verbesserung des Brandschutzes durch Fördermittel für Feuerwehrhäuser, Einsatzfahrzeuge und Löschwasserentnahmestellen sowie zweckgebundene Zuweisungen. Darüber hinaus wird kontinuierlich in den Katastrophenschutz des Landes investiert.

Brandschutz:

2025 hatte das Land Fördermittel von rund 14,7 Millionen Euro (Einsatzfahrzeuge, Feuerwehrhäuser, Fahrerlaubnisse) und zweckgebundene Zuweisungen für den kommunalen Brandschutz in Höhe von 4,8 Millionen Euro bereitgestellt. Im Jahr 2026 stehen für Einsatzfahrzeuge, Feuerwehrhäuser, Löschwasserentnahmestellen und Fahrerlaubnisse 19,95 Millionen Euro sowie Mittel in Höhe von 5,2 Millionen Euro in Form von Zuweisungen für kommunale Maßnahmen im Brandschutz zur Verfügung.

Katastrophenschutz:

Das Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat die Mittel für den Katastrophenschutz gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. Standen für das Jahr 2025 noch 3,7 Millionen Euro zur Verfügung, sind für 2026 6,2 Millionen Euro vorgesehen.

Im ersten Quartal 2026 werden unter anderem neun Gerätewagen Betreuung übergeben. Im zweiten Quartal ist die Übergabe von acht Einsatzleitwagen Katastrophenschutz geplant. Im vierten Quartal werden vier Gerätewagen Tauchen und fünf Krankentransportwagen Typ B übergeben. Hinzu kommen ein Mannschaftstransportfahrzeug, zwei All-terrain-vehicles mit Erstausrüstung (Quad) sowie ein Mehrzweckboot inklusive Zubehör und Trailer.

Sirenenförderung: Für 2026 ist eine Landesförderung von 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Ab 2027 sind zusätzlich Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den weiteren Ausbau des Sirenennetzes eingeplant.

Entwicklung Förderungen Brandschutz 2026 bis 2028:

Für den Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern werden vom MI in diesem Jahr rund 5,3 Millionen Euro für 19 Bauvorhaben bereitgestellt. 2027 stehen für elf Bauvorhaben rund sechs Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung, für 2028 4,3 Millionen Euro für 13 Bauvorhaben.

Die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen wird 2026 mit rund 13,7 Millionen Euro gefördert (70 Fahrzeuge). 2027 stehen für 78 Fahrzeuge und 24 Rollcontainermodule rund 16,3 Millionen Euro zur Verfügung. 2028 soll für 54 Fahrzeuge eine Fördersumme von rund 11,1 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Auch die Förderung von Löschwasserentnahmestellen wird bis 2028 erhöht. Im laufenden Jahr steht für 14 Entnahmestellen eine Fördersumme von 270.000 Euro zur Verfügung. 2027 werden für 15 Entnahmestellen 295.000 Euro und für 2028 773.000 Euro zur Verfügung gestellt (20 Entnahmestellen).

Hieraus ergibt sich folgende Entwicklung:

2026                19,3 Millionen Euro für 103 Projekte

2027                22,6 Millionen Euro für 104 Projekte

2028                16,2 Millionen Euro für 87 Projekte

Weitere Informationen:

Zur Unterstützung der Kommunen im Bereich des Brandschutzes reicht das MI 2026 einen Betrag in Höhe von 4,9 Millionen Euro aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer nach § 23 BrSchG an die Kommunen aus. Im Jahr 2025 hatte dieser noch bei 4,5 Millionen Euro gelegen. 2026 fördert das MI erneut den Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der kommunalen Feuerwehren mit 200.000 Euro. Zudem wird die Förderung für Kinder- und Jugendfeuerwehren fortgesetzt. Insbesondere zur Unterstützung des feuerwehrspezifischen Ausbildungsteils und der Mitgliedergewinnung sind 2026 erneut 300.000 Euro vorgesehen.

Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben den Brandschutz als Pflichtaufgabe grundsätzlich eigenverantwortlich sicherzustellen. Gleichwohl unterstützt das Land die Gemeinden bei der Erfüllung von deren Pflichtaufgabe mit erheblichen Mitteln. Das MI fördert insbesondere die Feuerwehrinfrastruktur – darunter den Bau von Feuerwehrhäusern und Löschwasserentnahmestellen sowie die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen.

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