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Magdeburg, den 03.12.2008

"Weihnachtsamnestie": Strafgefangene vorzeitig aus Haft entlassen

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 085/08 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 085/08 Magdeburg, den 3. Dezember 2008 "Weihnachtsamnestie": Strafgefangene vorzeitig aus Haft entlassen Magdeburg (MJ). Aus Anlass des bevorstehenden Weihnachtsfestes sind in Sachsen-Anhalt wie auch in den vergangenen Jahren Strafgefangene vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb hatte zuvor die Staatsanwaltschaften des Landes als Gnadenbehörden hierzu ermächtigt. Nach vorläufigen Angaben der Justizvollzugsanstalten des Landes konnten 85 Strafgefangene, deren Entlassung aus der Haft regulär in die Zeit vom 21. November 2008 bis zum 9. Januar 2009 gefallen wäre, auf Grund der sogenannten Weihnachtsamnestie bereits im November zu ihren Familien zurückkehren. ¿Damit werden 1954 Hafttage nicht vollstreckt¿, sagte Justizministerin Kolb. Das entspreche fünf Jahren, vier Monaten und einer Woche. Die endgültigen Zahlen für das Jahr 2008 werden Ende Januar 2009 vorliegen. In den Genuss der Weihnachtsamnestie können Gefangene kommen, wenn u. a. davon auszugehen ist, dass sie keine weiteren Straftaten begehen werden, sie sich während der Haftzeit gut geführt haben, ihre Unterkunft und Lebensunterhalt sichergestellt und sie selbst mit der vorzeitigen Entlassung einverstanden sind. Die Vollstreckungsbehörden hätten jeden einzelnen Fall gründlich geprüft, betonte die Ministerin. Hintergrund: Ende Oktober 2008 waren die sieben Justizvollzugsanstalten Sachsen-Anhalts und die Jugendanstalt Raßnitz mit insgesamt 2243 Gefangenen belegt. Im vergangenen Jahr wurden 95 Gefangene im Rahmen der Weihnachtsamnestie vorzeitig entlassen. Weihnachtsamnestien werden in allen Bundesländern (außer in Bayern und Sachsen) erlassen. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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