Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wollen länderübergreifende Kooperation ausbauen

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 098/10 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 098/10 Magdeburg, den 11. August 2010 Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wollen länderübergreifende Kooperation ausbauen Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wollen ihre länderübergreifende Zusammenarbeit im Bereich der Infrastruktur und der Regionalentwicklung weiter verbessern. ¿Ein Hauptaugenmerk liegt darauf, die benachbarten Regionen in den drei Ländern noch besser miteinander zu vernetzen¿, sagte Sachsen-Anhalts Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Dr. Karl-Heinz Daehre, heute in Havelberg (Landkreis Stendal) nach einem Arbeitstreffen mit seinen Ressortkollegen Jörg Vogelsänger aus Brandenburg und Volker Schlotmann aus Mecklenburg-Vorpommern. Als Beispiel nannte Daehre den vorgesehenen Lückenschluss der A14. ¿Neben seiner überregionalen Bedeutung ermöglichst dieses Projekt eine Vielzahl regionaler Entwicklungseffekte¿, betonte er. So werde sich der künftige Autobahnanschluss positiv auf die Standortbedingungen für die Wirtschaft und den Tourismus auswirken. Darüber hinaus trage eine solide verkehrliche Anbindung dazu bei, die öffentliche Daseinsvorsorge in der traditionell dünn besiedelten Region zu sichern. Dazu gehörten die medizinische Versorgung ebenso wie die Verfügbarkeit von Behördendienstleistungen, Bildungs-, Freizeit- und kulturellen Angeboten. Bei dem Treffen bekräftigten die Landesminister ihre Ablehnung gegenüber der vom Bund geplanten Kürzung der Städtebauförderung. Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrs- und Bauminister Volker Schlotmann stellte dazu fest: ¿Wir dürfen unsere Städte und Dörfer nicht auf halber Wegstrecke allein lassen, sonst gefährden wir den Erfolg der Stadtentwicklung in den vergangenen 20 Jahren. Außerdem ist die Städtebauförderung Teil des bis 2019 geltenden Solidarpaktes. Diese Zusagen müssen eingehalten werden, um den Aufbau Ost nicht zu gefährden¿, betonte Schlotmann. Positiv äußerten sich die Verkehrsminister zur Entscheidung, die bisherigen Länderprojekte zum ¿Führerschein ab 17¿ in eine bundesweit einheitliche Regelung zu überführen. Die geringen Unfallzahlen hätten eindeutig gezeigt, dass sich die Fahrkompetenz durch das begleitete Fahren erhöhe, unterstrich Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Auch die Zahl der Verstöße gegen die Regeln des Projektes bewege sich lediglich im Promillebereich. ¿Das begleitete Fahren mit 17 wirkt sich nachhaltig positiv auf die Unfallzahlen bei den jungen Fahrern aus. Daher begrüßen wir, dass die Bundesregierung unseren Empfehlungen gefolgt ist und das begleitete Fahren bundesweit zum Standard machen wird¿, fasste Vogelsänger die Meinung der drei Länderminister zusammen. Impressum: Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mlv.sachsen-anhalt.de

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