Ein Jahr nach der Jahrhundertflut / Daten und Fakten aus Landwirtschaft, ländlichem Raum, Umwelt und Hochwasserschutz

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 146/03 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 146/03 Magdeburg, den 21. Juli 2003 Ein Jahr nach der Jahrhundertflut / Daten und Fakten aus Landwirtschaft, ländlichem Raum, Umwelt und Hochwasserschutz Während der Jahrhundertflut mussten im Sommer vor einem Jahr in Sachsen-Anhalt rund 60.000 Menschen evakuiert werden. Schäden von rund einer Milliarde Euro wurden bilanziert. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt bilanziert im Folgenden die Dimension der Flutschäden in den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt und Hochwasserschutz und gibt eine übersicht über die erfolgten HIlfs- und Entschädigungsprogramme. Landwirtschaftliche und Gartenbau-Betriebe Rund 57.175 Hektar wurden geflutet. Rund 600 landwirtschaftliche Unternehmen und 20 Gartenbaubetriebe wurden geschädigt. Der geschätzte Schaden belief sich auf mehr als 70 Millionen Euro. Besonders betroffen waren Betriebe in den Gebieten um Dessau und Wittenberg, im Einzugsgebiet der Schwarzen Elster und der Mulde sowie im Grenzbereich zu Brandenburg im Elbe-Havel-Winkel. Beispielsweise wurden knapp 10.000 Hektar Getreideflächen sowie 1.600 Hektar Kartoffel- und Zuckerrübenfelder vernichtet. Auf gut 3.700 Hektar musste der Mais umgebrochen werden. Mehr als 35.000 Hektar Grünland standen unter Wasser. Etwa 115 Viehhalter mussten ihre Tiere vor den Wassermassen in Sicherheit bringen. Das hieß, mehr als 18.000 Rinder, rund 7.000 Schweine, ebenso viele Schafe, 160 Pferde und 1.000 Hühner, Enten und Gänse mussten evakuiert werden. Drei Hilfsprogramme wurden aufgelegt. In der Gesamtsumme konnten inklusive Spenden mehr als 560 Agrarunternehmen und Personen mit Zuschüssen für den Wiederaufbau bedacht werden. Es flossen rund 25 Millionen Euro. Zu den Programmen: Bereits Ende August, noch bevor das Flutopfersolidaritätsgesetz verabschiedet war, gab es ein erstes Soforthilfeprogramm. Es sah insbesondere Hilfe für Unternehmen vor, die in ihrer Existenz akut gefährdet waren. 92 Unternehmen (und damit fast alle der 112 Antragsteller) erhielten Zuschüsse. In der Gesamtsumme wurden knapp vier Millionen Euro (3,894 Millionen) angewiesen. Im Dezember 2002 wurde das Programm abgeschlossen. Mitte September dann wurde ein zweites Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht, um durch die Flut zerstörte oder beschädigte Gebäude, Maschinen, Anlagen und Flächen wieder aufzubereiten. In der Regel wurden 50 Prozent der Kosten, maximal 50.000 Euro übernommen. In Härtefällen einer Existenzgefährdung entschied der so genannte Runde Tisch auch über höhere Entschädigungszahlungen. Ziel war es, Unternehmen, die vor der Flut gesund am Markt agierten, wieder auf die Beine zu helfen. Rund 420 Unternehmen (417) konnten bedient werden. Insgesamt flossen gut 19,5 Millionen Euro. Das Programm wurde Ende 2002 abgeschlossen. Drittens legte das Land ein Programm eigens für schwerstgeschädigte Unternehmen auf. Es hatte ein Volumen von zehn Millionen Euro. Rund 80 Prozent der Gesamtschäden wurde beglichen. Da die meisten Schäden aus den Programmen eins und zwei bereits bedient werden beglichen werden konnten, wurden aus diesem dritten Programm jedoch lediglich sieben Anträge bedient, mit einem Finanzvolumen von 1,34 Millionen Euro. Des weiteren haben Landwirte Spendengeld bekommen, welches auf dem Sonderkonto des Landes eingegangen ist. Es wurden vor allem jene Landwirte berücksichtigt, die nicht anderweitig aus den Entschädigungsprogrammen bedient wurden. Knapp 40 in Not geratene Landwirte konnten bislang auf diese Weise 226.000 Euro erhalten. Die ämter für Landwirtschaft und Flurneuordnung sind weiterhin dabei, mögliche weitere Bedürftige zu erkunden. Ländlicher Raum Für den Wiederaufbau der Dörfer entlang von Elbe, Mulde und Schwarzer Elster stehen aus dem Etat des Landwirtschafts- und Umweltministeriums knapp 10 Millionen Euro bereit. Bisher wurden für mehr als 100 Projekte in der Gesamtsumme 2,4 Millionen Euro bewilligt. Insgesamt lagen zunächst gut 200 Anträge auf Unterstützung beim Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur vor. Für den ländlichen Wegebau (Rad-, Forst- und Landwirtschafts-Wege) stehen rund 62 Millionen Euro bereit. Rund 20 Millionen Euro wurden bereits zugesagt. Mit 273 bewilligten Anträgen konnten bereits im ersten Jahr bis Mai 2003 knapp die Hälfte aller geschädigten Wege bedient werden. Die noch verfügbaren 42 Millionen Euro sollen in diesem und im Jahr 2004 bewilligt werden. Insgesamt gibt es Anträge für 567 Projekte. Die Auszahlung der Mittel erfolgt nach der Baurealisierung, und damit vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Das Hochwasser hat auf 178 Kilometer Wegen Schäden angerichtet. Altlastensanierung Vorbeugende Sicherungs- und überwachungsmaßnahmen waren erforderlich an ehemaligen Industriestandorten. Schwerpunkte bildeten die Stadt Bitterfeld, das Gebiet Magdeburg-Rothensee, das Sprengstoffwerk und die Lackfabrik in Schönebeck sowie das Gelände des ehemaligen Werkes Fahlberg-List (Elbe-Börde-Terminal) in Magdeburg. In Bitterfeld geht es derzeit darum, das parallel zum Anstieg der Goitzsche extrem gestiegene Grundwasser wieder auf normales Niveau abzusenken. Dazu wurde unter anderem 75 Brunnen gesetzt, über die Wasser aus dem Erdreich abgepumpt wird. Unter Wasser stehende Keller sollen somit wieder trocken gelegt und Häuser nutzbar gemacht werden. Durch ein Sofortprogramm mit einem Kostenvolumen von fünf Millionen Euro konnten bislang auf diese Weise mehr als 200 Gebäude trocken gelegt werden. Deichanlagen Große Schäden traten an Hochwasserschutzanlagen ein. Insgesamt kam es zu über 310 Deichschäden an Elbe und Mulde. In einem ersten Schritt wurden noch vor dem Wintereinbruch 2002 mit knapp 20 Millionen Euro (19,5 Millionen Euro) alle wichtigen Reparatur-Projekte DIN-gerecht realisiert. Für die Jahre 2003 und 2004 war ursprünglich von einem Mittelbedarf von 68 Millionen Euro ausgegangen worden. Jüngste Standortuntersuchungen des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft lassen jedoch auf einen noch nicht genauer bezifferten Mehrbedarf schließen, wofür dann Geld aus dem Aufbauhilfe-Topf verwendet werden soll. Bislang wurden etwa 41 Millionen Euro für die Reparatur und Sanierung von Deich- und Kläranlagen ausgegeben. Laut neuem Hochwasserschutzkonzept der Landesregierung sollen bis 2010 und damit zehn Jahre früher als bisher geplant die Deiche saniert und weitere Schutzprojekte realisiert sein. Etwa 310 Millionen Euro sind dafür nötig. Das Programm ist ehrgeizig und auch nur dann in dieser Dimension umsetzbar, wenn der Bund sein Engagement erhöht. Der Bund beteiligt sich bislang an den Kosten für den Hochwasserschutz im Binnenland nur zu 60 Prozent, während er für den Schutz an der Küste 70 Prozent der Kosten übernimmt. Sachsen-Anhalt setzt sich für eine Gleichbehandlung von Hochwasserschutz an Küste und Binnenland ein. Kommunaler Hochwasserschutz sowie Kläranlagen und Wasserversorgungsleitungen Des weiteren stehen rund 23 Millionen Euro zur Reparatur von kommunalen Hochwasserschutzanlagen sowie Kläranlagen und Wasserversorgungsleitungen bereit. In einer ersten Runde wurden 30 Projekte bewilligt. Rund 47.000 Euro kamen für kleine Deichanlagen sowie 365.000 Euro für Kläranlagen sowie Versorgungsleitungen zur Auszahlung. Weitere knapp 30 Anträge auf finanzielle Unterstützung befinden sich derzeit in der Bearbeitung. Beispielhaft zu nennen sind die Instandsetzung der Kläranlage Menz sowie des Trinkwasser- und Kanalnetzes samt Hauptpumpwerk in Gübs (beide Jerichower Land). Im Landkreis Stendal wurden sechs Stauanlagen im Zehrengraben beräumt. Bei Seegrehna im Landkreis Wittenberg wurden ebenso Gräben und ein Schöpfwerk wieder in Ordnung gebracht. Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1951 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pressestelle@mlu.lsa-net.de

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