Schweinemast - Anlagen - Das sollte man wissen! Hintergrundinformationen
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 107/04 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 107/04 Magdeburg, den 8. Juli 2004 Schweinemast - Anlagen - Das sollte man wissen! Hintergrundinformationen Ein holländischer Investor will in Allstedt, im Landkreis Sangerhausen, eine Schweinemastanlage errichten. Zur Versachlichung der Diskussion um die geplante Anlage hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im Folgenden einige Daten und Fakten zusammengestellt. Welche Genehmigungen müssen erbracht werden? Für die Errichtung einer Schweinmastanlage, wie die in Allstedt geplante, sind Genehmigungen notwendig. Unbedingt erforderlich ist die Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), welche klare Vorgaben für Emissionen in Luft, Wasser und Boden definiert, sowie ein Raumordnungsverfahren, in welchem die Verträglichkeit in der Region geprüft wird. Bestandteil beider Verfahren ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Zuständige Behörde für derartige Verfahren ist das Landesverwaltungsamt Halle. In diesen Verfahren ist auch eine breite öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Es erfolgt eine Bekanntgabe in der Presse und eine Auslegung der Antragsunterlagen zur Einsichtnahme durch Jedermann. Bürger und alle betroffenen Institutionen, die Fragen und Vorbehalte zur Anlage haben, können diese vorbringen. Diese Stellungnahmen fließen in das Genehmigungsverfahren ein. Wenn der Investor die gesetzlichen Vorgaben erfüllt und die notwendigen Genehmigungen vorweist, hat er ein Recht auf freie Gewerbeausübung. Wird eine Investition, wie die geplante Anlage in Allstedt vom Land finanziell gefördert? Bislang liegt noch gar kein Förderantrag vor. Unabhängig davon wäre eine Förderung derzeit ohnehin nicht möglich, weil der pro Bundesland festgelegte Referenzwert von 840.000 Schweinen in Sachsen-Anhalt bereits überschritten ist. Wie sieht der Markt für Schweinefleisch in Deutschland und Sachsen-Anhalt aus? Nach wie vor wird in Deutschland mehr Schweinefleisch verzehrt als produziert. In Sachsen-Anhalt wird sogar nur etwa halb so viel Schweinefleisch produziert wie konsumiert. Welche Umweltbelastung geht von Schweinemastanlagen aus? Modernste Tierhaltung, Licht und Platzangebot, Tierhygiene sowie vorbildliche Einhaltung von Immissions- Umwelt- und Naturschutzzielen lässt sich nicht an der Größe festmachen. Vielmehr ist richtig, dass sich die Technik unabhängig von der Größe der Schweinemastanlage auf einem generell derart modernen Stand befindet, dass Auswirkungen für Umwelt und Mensch deutlich minimiert sind. Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1951 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pressestelle@mlu.lsa-net.de
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