Zweiter Vorschlag: Investitionen in wirtschaftliche Infrastruktur vorziehen Haseloff regt Konjunktur fördernde Maßnahmen im Bereich Forschung und Entwicklung an

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 001/09 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 001/09 Magdeburg, den 2. Januar 2009 Zweiter Vorschlag: Investitionen in wirtschaftliche Infrastruktur vorziehen Haseloff regt Konjunktur fördernde Maßnahmen im Bereich Forschung und Entwicklung an Mit Blick auf die Sitzung des Koalitionsausschusses am 5. Januar in Berlin hat Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff weitere gezielte Konjunktur fördernde Maßnahmen des Bundes mit erheblicher Bedeutung für Sachsen-Anhalt angeregt. Schwerpunkte sollten auf vorgezogenen Investitionen zur Stärkung der wirtschaftlichen Infrastruktur sowie der Förderung von Forschung und Entwicklung liegen. ¿Wir müssen jetzt verstärkt strategische Projekte zur Forschung und Entwicklung vor allen in den Leitindustrien Maschinenbau und Chemie unterstützen. Die Konzepte dafür liegen schon in der Schublade¿, sagte Haseloff. Dazu zählten unter anderem das Chemisch-Biotechnologische Prozesszentrum (CBP) in Leuna sowie ein automotivenahes Forschungszentrum in Barleben. Ziele des Letzteren sind eine stärkere Vernetzung der Unternehmen sowie die breitere Aufstellung des Spezialmaschinenbaus im Land, um besser gegen selektive Auftragseinbrüche gewappnet zu sein. Auch komme es darauf an, die stark exportorientierte Solarbranche weiter zu stärken. So wird es beispielsweise am 16. Januar ein Spitzengespräch zwischen dem Minister und Unternehmensvertretern aus dem Solarvalley geben. Schwerpunkte sind die Forcierung des Aufbaus des Fraunhofer-Centers für Silizium-Photovoltaik CSP Halle, der Aufbau eines Fachkräftepools, die weitere Vernetzung der Unternehmen sowie weitere Fördermöglichkeiten im Bereich Forschung und Entwicklung. Erhebliche Bedeutung für Sachsen-Anhalt hat auch die Fortsetzung der Erschließung strategischer Gewerbe- und Industriegebiete für Großansiedlungen. ¿Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung sollten Investitionen vorgezogen werden, um bestehende Industrie- und Gewerbegebiete attraktiver zu machen sowie neue Gebiete an prioritären Lagen auszuweisen¿, sagte Haseloff. ¿Dazu gehört auch, dass alle wichtigen gewerblichen Standorte im Land mit Breitbandanschlüssen versehen sein müssen.¿ Das Land sei grundsätzlich bereit, den Fördersatz für Infrastrukturmaßnahmen von derzeit 70 auf 90 Prozent anzuheben. ¿Öffentliche Investitionen sind deutlich nachhaltiger als etwa Konsumgutscheine und können in der Krise als Puffer wirken. Da sich aber viele Kommunen in der Konsolidierung befinden und daher selbst eine 10-prozentige Kofinanzierung der Erschließungskosten nicht aufbringen können, sollten Bund und Land diese Kosten übernehmen¿, regte der Minister an. Im Hinblick auf den Arbeitsmarkt verwies Haseloff darauf, dass Sachsen-Anhalt sich derzeit dafür einsetzt, die in den 1990er Jahren abgeschaffte komplette Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für Beschäftigte in Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit befristet für 2009 wieder einzuführen. ¿Vor allem mittelständische Unternehmen waren in der Vergangenheit häufig nicht in der Lage, anfallende Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung zu finanzieren und mussten Personal entlassen. Dies wollen wir gerade im Hinblick auf den perspektivisch steigenden Fachkräftebedarf in heimischen Unternehmen verhindern¿, sagte Haseloff. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.sachsen-anhalt.de

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