Ministerium erarbeitet Konzept zur Entwicklung von Industriegebieten
Wirtschaftsminister Willingmann: „Wir müssen die Entwicklung großer Industrie- und Gewerbeflächen in Sachsen-Anhalt gezielter vorantreiben“
Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt arbeitet aktuell an einem Konzept zur strategischen Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen in Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist der zunehmende Mangel an Freiflächen für künftige Unternehmensansiedlungen. Aufgrund des dynamischen Investitions- und Ansiedlungsgeschehens insbesondere in den vergangenen fünf Jahren stehen potenziellen Investoren kaum noch Grundstücke mit einer Größe von mehr als 30 Hektar zur Verfügung. „In Halberstadt, Dessau-Roßlau oder Sandersdorf-Brehna wären Großansiedlungen noch möglich. In Magdeburg, Halle sowie im Chemiedreieck wird es dagegen eng. Wir müssen deshalb die Entwicklung großer Industrie- und Gewerbeflächen in Sachsen-Anhalt in den kommenden Jahren gezielter vorantreiben, insbesondere in den von Investoren besonders nachgefragten Lagen“, erklärte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann am Dienstag.
Das Konzept des Ministeriums sieht unter anderem eine Aktualisierung der Landesentwicklungsplanung vor nach dem Prinzip „Qualität vor Quantität“: Künftig sollen wenige besonders marktstarke und nachgefragte Standorte fokussiert entwickelt werden. „Unternehmen siedeln sich bevorzugt um einen bestehenden Kern an. Dementsprechend hoch ist die Nachfrage etwa an den Chemie-, Pharma- und Automotive-Standorten im Land. Eine günstige Verkehrsanbindung spielt ebenfalls für viele Investoren eine zentrale Rolle. Insofern sollten wir große Industriegebiete nicht nach dem Gießkannen-Prinzip, sondern der Nachfrage entsprechend entwickeln“, erläuterte Willingmann.
Bauleitplanungen sowie die industrielle Standortentwicklung zählen bislang zu den kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben. Über die erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen für großflächige Gebietsentwicklungen verfügen häufig aber nur die Oberzentren in Sachsen-Anhalt. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums enthält deshalb auch den Vorschlag, eine neue Landesgesellschaft für Industrieflächenentwicklung zu gründen oder alternativ eine bestehende Landesgesellschaft um das Kompetenzprofil Industrieflächenentwicklung zu erweitern. „Kommunen, denen für größere Entwicklungsprojekte die Ressourcen fehlen, sollten in Zukunft von einer Landesgesellschaft Unterstützung erhalten, die dann in der Lage ist, die Entwicklung von Industrieflächen zentral aus einer Hand zu steuern und zu verantworten“, erklärte Willingmann. „Ziel muss es sein, dass wir Investoren mit großen Plänen auch in den kommenden Jahren Industrieareale präsentieren können, die hinreichend groß und nach modernsten Standards erschlossen sind.“
Ministerium senkt Hürden für Infrastrukturförderung
Um die Entwicklung von Industrie- und Gewerbegebieten weiter voran zu treiben, hatte das Wirtschaftsministerium bereits im Oktober 2020 die Hürden für Infrastrukturförderung gesenkt. Die Erschließung von Gewerbegebieten durch Kommunen wird jetzt bereits vom Ministerium gefördert, wenn mindestens die Hälfte der bereits bestehenden Industrie- und Gewerbeflächen belegt sind. Zuvor mussten zwei Drittel der Flächen vergeben sein. Die Mindestauslastung von Gewerbegebieten wurde ursprünglich eingeführt, um Leerstände zu vermeiden. In den 1990er Jahren konnten erschlossene Gebiete über Jahre hinweg nicht vermarktet werden. Das hat sich inzwischen dramatisch geändert. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sieht daher auch vor, Vorratserschließungen künftig wieder zu fördern, wenn der Minister eine entsprechende Ausnahmeentscheidung trifft. Aktuell müssen Absichtserklärungen von mindestens zwei Investoren vorliegen, bevor die Erschließung eines neuen Gewerbegebietes förderfähig ist.
Braunkohlerevier soll profitieren
Von den verstärkten Bemühungen um die Erschließung und Ertüchtigung neuer Industrie- und Gewerbegebiete soll auch das Mitteldeutsche Braunkohlerevier profitieren, wie Wirtschaftsminister Willingmann weiter mitteilte. „Unser Ziel ist es, dass entsprechende Projekte über die Förderrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsgesetzes Kohleregionen unterstützt werden. In diesem Zusammenhang bereitet das Wirtschaftsministerium einen Förderaufruf zur Erschließung und Ertüchtigung von Industrie- und Gewerbegebieten vor, die auf Unternehmen zur Herstellung und Verwendung von „grünem“ Wasserstoff ausgerichtet sind.“
Nach einer Prognose des Wirtschaftsministeriums werden sich die vom Land geförderten Investitionsvorhaben von Unternehmen bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode Mitte dieses Jahres auf ein Volumen von rund vier Milliarden Euro summieren. Zum Vergleich: In der vorangegangenen Legislaturperiode (2011-2016) lag das Investitionsvolumen bei 3,1 Milliarden Euro. Zu den größten vom Wirtschaftsministerium geförderten Unternehmensinvestitionen zählen unter anderem der Bau der Bioraffinerie des finnischen Konzerns UPM in Leuna für 550 Millionen Euro sowie die Papierfabrik des Wellpappenherstellers Progroup für rund 500 Millionen Euro in Bitterfeld-Wolfen. Das Wirtschaftsministerium hat ferner dem amerikanisch-chinesischen Batterie-Hersteller Farasis Energy Europe für den Bau einer Batteriefabrik für 600 Millionen Euro eine Investitionsförderung in Aussicht gestellt. „Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem attraktiven Standort für nationale und internationale Investoren entwickelt“, betonte Wirtschaftsminister Willingmann. „Damit das so bleibt und damit sich Sachsen-Anhalt weiter zu einem Land der Zukunftstechnologien entwickelt, müssen wir die Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten in den kommenden fünf Jahren konzentriert vorantreiben.“
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