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Magdeburg, den 23.05.2000

Innenminister Püchel stellt Verfassungsschutzbericht 1999 vor

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 064/00 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 064/00 Magdeburg, den 24. Mai 2000 Innenminister Püchel stellt Verfassungsschutzbericht 1999 vor Rückgang bei extremistischen Straftaten Steigerung der Aufklärungsquote Anstieg gewaltbereiter Rechtsextremisten Innenminister Dr. Manfred Püchel hat heute in Magdeburg den Verfassungsschutzbericht 1999 vorgestellt. Der Bericht ist ein wichtiger Beitrag, so Püchel, zur Information der Bürgerinnen und Bürger über verfassungsfeindliche Tätigkeiten im Land Sachsen-Anhalt und zugleich ein Indiz wehrhafter Demokratie. Püchel: "Der auf Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörde basierende Bericht zeigt anschaulich, welchen Gefahren unser demokratisches Gemeinwesen durch Extremisten ausgesetzt ist. Die Beobachtung des Rechtsextremismus bildet weiterhin den Arbeitsschwerpunkt. Das nach wie vor hohe Niveau der Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten, die zahlreichen Aktivitäten rechtsextremistischer Parteien wie NPD oder DVU sowie das Agieren gewaltgeneigter Neonazis fordern von allen Verantwortlichen eine offensive Auseinandersetzung mit dem politischen Extremismus. Ebenso notwenig ist eine weitere Verstärkung der politischen Aufklärungsarbeit zur Zurückdrängung des Extremismus gerade bei Jugendlichen." Als erfreuliches Zeichen wertete der Chef des Innenressorts den Rückgang bei den extremistischen Straftaten insgesamt. Hier sei besonders der Rückgang der rechtsextremistischen Gewalttaten, speziell der fremdenfeindlichen Straftaten hervorzuheben. Ebenso könne die Steigerung der Aufklärungsquote bei Gewalttaten auf 84,9 % (70,4 % im Jahr 98) und bei rechtsextremistischen Gewalttaten sogar auf 96,2 % mit Befriedigung registriert werden. Püchel: "Der Rückgang der Straftaten und die höhere Aufklärungsquote sind Belege für die effektive Arbeit von Polizei und Verfassungsschutz." I. überblick Nach Auskunft von Innenminister Püchel ging eine Bedrohung der inneren Sicherheit auch im Jahre 1999 vorwiegend von gewaltbereiten Rechtsextremisten und rechtsextremistischen Parteien und Organisationen aus. Trotz des Rückganges rechtsextremistischer Gewalttaten bewegten sich die rechtsextremistischen Aktivitäten weiterhin auf einem hohen Niveau. Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt hat leicht zugenommen und liegt somit im Bundestrend. Das Lagebild über rechtsextremistische Parteien hat sich gegenüber dem Jahre 1998 verändert, die "Deutsche Volksunion" (DVU) zerfiel aufgrund parteiinterner Differenzen in verschiedene Lager. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) setzte sich durch öffentlichkeitswirksame Aktionen in Szene und entwickelte sich immer mehr zu einem Sammelbecken für Rechtsextremisten aller Schattierungen. Die linksextremistische Autonomenszene Sachsen-Anhalts wurde vorwiegend zum Themenbereich "Antifaschismus" aktiv. Die traditionell kommunistisch ausgerichteten Parteien und Organisationen hatten in Sachsen-Anhalt weiterhin keinen nennenswerten politischen Einfluss. Das Gebiet des Ausländerextremismus war 1999 geprägt von den Ereignissen im Zusammenhang mit dem Prozess und dem Todesurteil gegen den Generalvorsitzenden der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Abdullah öCALAN. Besorgniserregend war die zunehmende Verbreitung extremistischen und vor allem gewaltverherrlichenden Gedankengutes im Internet. II. Rechtsextremismus 1. Rechtsextremistisch orientierte Jugendliche In Sachsen-Anhalt bilden rechtsextremistisch orientierte Jugendliche, insbesondere rechtsextremistische Skinheads, ein erhebliches Gewaltpotential, das seit mehreren Jahren zunimmt. Das Potential dieses Spektrums, dem gegenwärtig in Sachsen-Anhalt etwa 700 Personen zugerechnet werden, hat in den letzten Jahren vor allem in den neuen Bundesländern zugenommen und wird nunmehr bundesweit auf 9000 Personen geschätzt. Neben völlig unorganisierten Skinheads etablierten sich auch festere Skinheadstrukturen. Die "Sektion Sachsen-Anhalt" der international agierenden "Blood&Honour" Skinheads (B&H) zählt mit etwa 40 Mitgliedern zu den wichtigeren B&H-Sektionen Deutschlands. Von den in den USA gegründeten und in Kanada, Australien und Europa unterhaltenen Sektionen der "Hammerskins" existiert in Sachsen-Anhalt bisher keine eigene Sektion, jedoch beteiligen sich hiesige Skinheads an Aktivitäten von "Hammerskins". Regionale lose strukturierte Personenzusammenschlüsse (so genannte Kameradschaften) oder Zusammenschlüsse von Skinheads haben sich in 1999 weiter etabliert. Solche Strukturen treten schwerpunktmäßig in Magdeburg und Halle sowie im Raum Altmark, Merseburg und Wernigerode auf. Der Trend zur Organisierung innerhalb der Skinheadszene wird durch die Skinheadmusik als identitätsstiftendes und verbindendes Element maßgeblich unterstützt. Die Musik liefert Jugendlichen einen Anreiz zum Einstieg in die rechtsextremistische Szene; sowohl international aktive Skinheadgruppierungen wie B&H als auch Neonazis und NPD/"Junge Nationaldemokraten" (JN) haben die Möglichkeit erkannt, ihre Ideologie mit Hilfe der Musik zu transportieren und zu verbreiten. Die Zahl der durchgeführten rechtsextremistischen Skinheadkonzerte hat bundesweit und auch in Sachsen-Anhalt 1999 leicht abgenommen. Verschiedentlich konnten Konzerte aufgrund von Maßnahmen der Sicherheits- und Ordnungsbehörden bereits im Vorfeld als Folge von gezielten Aufklärungsmaßnahmen verhindert oder zumindest im Verlauf abgebrochen werden. 2. Neonazistische Organisationen und Gruppierungen Der Trend zum Aufbau regionaler Gruppierungen in Form von sogenannten "Kameradschaften" setzte sich in 1999 fort. Den nach dem "Führerprinzip" ausgerichteten Kameradschaften sind jeweils zwischen 10 und 30 Rechtsextremisten zuzurechnen, allerdings können anlassbezogen bis zu 150 Personen mobilisiert werden. Die Kameradschaften unterhalten insbesondere zur NPD/JN aber auch zu anderen rechtsextremistischen Organisationen vielfältige Kontakte, die sich unter anderem in der Teilnahme an den Demonstrationen der NPD widerspiegeln. Ein weiterer Initiator neonazistischer Aktivitäten ist der "Freiheitliche Volks Block" (FVB). In der Vergangenheit mehr isoliert, sind jetzt erste Ansätze für eine regionale öffnung und Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Gruppierungen erkennbar. FVB-Mitglieder führen Schulungsabende mit jugendlichen Anhängern der rechtsextremistischen durch. Der FVB hat auch Kontakte zu den Skinheadgruppierungen "Weiße Offensive Halle" und Kameradschaft "Weiß&Stolz". 3. Rechtsextremistische Parteien und Organisationen Die DVU bemühte sich in 1999 flächendeckend um Errichtung von Parteigliederungen. Es erfolgten die Gründungen der Kreisverbände Halle-Saalkreis, Merseburg-Querfurt, Ohrekreis und Jerichower Land. Darüber hinaus wurden in einigen Regionen sogenannte Bürgerbüros eingerichtet. Der DVU gehörten 1999 in Sachsen-Anhalt über 700 Mitglieder an, die in Kreisverbänden organisiert sind. Neben Großveranstaltungen der DVU waren Schwerpunkte der Arbeit der Kreisverbände Wahlkampfunterstützung anderer Landesverbände sowie die Planung und Durchführung des Kommunalwahlkampfes in Sachsen-Anhalt. Zunehmend zum Jahresende war die Situation des Landesverbandes geprägt von internen Querelen und Auseinandersetzungen mit dem Bundesvorsitzenden Dr. FREY, die zum Zerfall in verschiedene Lager führte. Die politische Arbeit des Landesverbandes der Partei "Die Republikaner" (REP), der in 1999 etwa 70 meist inaktive Parteimitglieder angehörten, ist als bedeutungslos einzustufen. Schwerpunkt der wenigen Aktivitäten der REP in Sachsen-Anhalt war die Teilnahme an den Kommunalwahlen am 13. Juni; es gelang lediglich der Gewinn von zwei Mandaten. Auch die bundesweit rückläufigen Mitgliederzahlen (1999 nur noch rund 14 000) bestätigen deutlich den Abwärtstrend der Partei. Auch 1999 konnte der NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt die Anzahl seiner Mitglieder noch einmal erhöhen auf etwa 200 Personen (1998 ca. 100). Es gründeten sich zwei weitere Kreisverbände in Sangerhausen und Merseburg-Querfurt. Die NPD versuchte, ihre öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zu verstärken mit Kundgebungen und Demonstrationen sowie Aktionswochen in verschiedenen Städten, bei denen Flugblätter verteilt, Plakate geklebt und Info-Stände betrieben wurden. In Sachsen-Anhalt trat die NPD ausschließlich bei Gemeinderatswahlen an, dabei konnte sie in Sangerhausen und in Tangerhütte je einen Sitz im Stadtrat erringen. Ende 1999 kam es zu heftiger Auseinandersetzung zwischen dem Landesvorsitzenden Steffen HUPKA und dem Kreisverband Burgenland, der in Verhängung des "organisatorischen Notstandes" über den Landesverband Sachsen-Anhalt und der zeitweiligen Absetzung von HUPKA durch den Bundesvorstand gipfelte. Die Nachwuchsorganisation der NPD "Junge Nationaldemokraten" (JN) bleibt in Sachsen-Anhalt weiter unbedeutend. 4. Nutzung neuer Medien durch Rechtsextremisten Der Trend zur stetig wachsenden Nutzung neuer Medien hielt an. Mobiltelefone und Mobilfunk sind wichtige Kommunikationsmittel zur konspirativen Planung und Durchführung von Veranstaltungen. Relativ neu ist die Verwendung des "Short Message Systems" (SMS) zum persönlichen oder szenebezogenen Austausch von Mitteilungen der Rechtsextremisten. über SMS erfolgte auch die Versendung volksverhetzender Nachrichten beispielsweise an Ausländer. Das Internet nimmt mehr und mehr eine Schlüsselposition ein: Durch die Nutzung ausländischer Provider fühlen sich die Betreiber der rechtsextremistischen Homepages vor der Strafverfolgung deutscher Behörden sicher und machten ihre rechtsextremistische, antisemitische und volksverhetzende Propaganda zunehmend aggressiver. 5. Organisationsübergreifende Aktivitäten Im Rahmen der an Bedeutung verlierenden " Rudolf Hess-Gedenkveranstaltungen" fanden am 13. August in Oebisfelde (Ohrekreis) und am 17. August in Groß Schwarzlosen (Landkreis Stendal) zwei spontane Hess-Aufzüge statt. Landesweit wurden Hess-Plakatierungen, Verteilaktionen von Propagandamaterial, Anbringung von Transparenten sowie Schmierereien mit Hess-Bezug festgestellt. 1999 nahmen die "Anti-Antifa"-Aktivitäten in der Neonaziszene wieder zu. Rechtsextremisten aus dem Raum Naumburg sammelten Informationen über "Politische Gegner" und tauschten diese über Mailbox-Verbund mit anderen Rechtsextremisten aus. 6. Straf- und Gewalttaten Verglichen mit dem Vorjahr verringerte sich die Anzahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten 1999 um 11,1 Prozent. Das Straftatenaufkommen befindet sich damit im Bundesvergleich aber weiterhin auf hohem, besorgniserregendem Niveau. Ein deutlicher Rückgang um rund ein Drittel der Straftaten ist bei den fremdenfeindlich sowie den antisemitisch motivierten Delikten zu verzeichnen. Rechtsextreme Straftaten 1998 1999 Straftaten insgesamt 1045 929 Gewalttaten 90 83 sonstige Straftaten 955 846 Hinsichtlich ihrer Zielrichtung untergliedern sich die Gewalttaten wie folgt: Zielrichtung 1998 1999 fremdenfeindlich 50 30 antisemitisch 4 1 gegen politische Gegner 26 32 gegen Sonstige 10 20 Summe 90 83 Die Gewalttaten mit erwiesenem oder zu vermutendem rechtsextremistischem Hintergrund gliedern sich nach Deliktsarten wie folgt: Gewalttaten 1998 1999 Deliktsarten: versuchte Tötungen 1 1 Brandanschläge 5 2 Landfriedensbruch 12 16 Körperverletzungen 71 62 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffs- und Straßenverkehr 1 0 Raub 0 2 Summe 90 83 71 Prozent der festgestellten Tatverdächtigen sind jünger als 21 Jahre. Deshalb gilt der zumeist jugendlichen Skinheadszene das besondere Augenmerk der Verfassungsschutzbehörde. III. Linksextremismus 1. Autonome Schwerpunkte der Autonomenszene Sachsen-Anhalts befinden sich in Magdeburg, Halle und Dessau; ihr werden 1999 rund 340 Personen zugerechnet. Die Aktivitäten konzentrierten sich im Jahre 1999 eindeutig auf den Themenbereich "Antifaschismus". Die Tendenz zur zunehmenden Instabilität der Gruppenstrukturen und dem Nachlassen der Mobilisierungsfähigkeit der "Szene" setzte sich auch 1999 fort. öffentlichkeitswirksame Aktionen scheiterten oft an mangelnder Beteiligungsbereitschaft. Neben der Beteiligung an einer von mehreren demokratischen Gruppen durchgeführten Demonstration gegen die NPD-Veranstaltung am 27. Februar in Magdeburg kam es auch zu übergriffen auf Rechtsextremisten und ihr Eigentum. 2. Linksextremistische Parteien und Organisationen Die Aktivitäten der traditionell kommunistisch ausgerichteten Parteien und Organisationen blieben auch 1999 in Sachsen-Anhalt ohne nennenswerten politischen Einfluss. Die Gruppierungen sind aufgrund ihrer wenigen Mitglieder und Strukturprobleme von minderer Bedeutung. 3. Straf- und Gewalttaten Linksextremisten verübten in Sachsen-Anhalt im Berichtszeitraum 140 Straftaten, davon 41 Gewalttaten und 99 sonstige Straftaten. Dies bedeutet einen Rückgang der Straftaten um 38 Prozent bei einem gleichzeitigen leichten Anstieg der Gewalttaten. Linksextremistische Straftaten 1998 1999 Straftaten insgesamt 225 140 Gewalttaten 35 41 sonstige Straftaten 190 99 Die Gewalttaten mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischem Hintergrund gliedern sich wie folgt: Gewalttaten 1998 1999 Deliktsarten: versuchte Tötungen 1 0 Brandanschläge 2 1 Landfriedensbruch 13 12 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffs- und Straßenverkehr 1 1 Körperverletzungen 18 25 Raub 0 2 Summe 35 41 IV. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 1. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Die Aktivitäten der PKK waren 1999 von den Ereignissen im Zusammenhang mit dem Prozess und dem Todesurteil gegen den Generalvorsitzenden der PKK Abdullah öCALAN bestimmt. Seine Verhaftung in Kenia führte auch unter den PKK-Anhängern in Sachsen-Anhalt zur Beteiligung an der gewaltsamen Besetzung des griechischen Konsulats in Leipzig. In Sachsen-Anhalt selbst wurden mehrere friedlich verlaufende Demonstrationen und Kundgebungen von PKK-Mitgliedern und PKK-Anhängern durchgeführt. Insgesamt folgten die PKK-Anhänger in Sachsen-Anhalt der derzeit friedlichen Strategie der PKK. 2. Andere extremistische Ausländerorganisationen In Sachsen-Anhalt sind keine gefestigten Strukturen anderer ausländischer Gruppierungen mit extremistischer Zielstellung vorhanden. Allerdings entfalteten in Sachsen-Anhalt lebende einzelne Mitglieder verschiedener extremistischer Ausländerorganisationen einschlägige Aktivitäten in anderen Bundesländern. 3. Ausländerextremistisch motivierte Straftaten Im Jahre 1999 wurden mit 17 Straftaten, darunter zwei Gewalttaten, erheblich weniger Delikte registriert als noch in den Vorjahren. Bei den sonstigen Straftaten handelte es sich überwiegend um Verstöße gegen das Vereinsgesetz sowie um Sachbeschädigungen. Die Entwicklung im Bereich der Straf- und Gewalttaten ist gegenläufig zum Bundestrend, der einen starken Anstieg vor allem bei den Gewalttaten aufweist. Dieser Anstieg ist vornehmlich auf die Aktionen der Anhänger der PKK nach der Festnahme öCALANs im Februar sowie nach der Verkündigung des Todesurteils gegen ihn im Juni zurückzuführen. Ausländerextremismus 1998 1999 Straftaten insgesamt 44 17 Gewalttaten 6 2 sonstige Straftaten 38 15 Der Verfassungsschutzbericht 1999 kann über die Internetadresse http://www.mi.sachsen-anhalt.de abgerufen werden. Sämtliche Zahlenangaben ergeben sich aus der Statistik des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt. Impressum: Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Halberstädter Straße 1-2 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@min.mi.lsa-net.de

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