Staatssekretär Holtschneider: Polizei in Sachsen-Anhalt auf Erfolgskurs/ Gute Personal- und Sachausstattung/ Anstieg der Aufklärungsquote und Rückgang der Straftaten

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 435/00 Magdeburg, den 18. Juli 2000 Staatssekretär Holtschneider: Polizei in Sachsen-Anhalt auf Erfolgskurs/ Gute Personal- und Sachausstattung/ Anstieg der Aufklärungsquote und Rückgang der Straftaten Im Rahmen der Beantwortung einer Großen Anfrage hat Innenstaatssekretär Dr. Rainer Holtschneider die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettssitzung über Stand und Entwicklung der Polizei in Sachsen-Anhalt informiert. Neben einer guten Ausstattung mit Personal und Technik, insbesondere bei der Informationstechnik, ragten in den letzten Jahren die Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung hervor. Defizite, wenn auch in abnehmendem Maße, bestünden noch im baulichen Zustand von Polizeigebäuden. Die Aufgaben der Polizei gehörten, so Holtschneider weiter, zu den wirklich bedeutenden Zuständigkeiten, die den Bundesländern in unserem föderalistischen Staatsaufbau zukämen. Die Landespolizei zähle nicht nur zu den größten Bereichen der Landesverwaltung, sondern gemessen an ihren Aufgaben und dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach einem sicheren Lebensumfeld auch zu den wichtigsten. Entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Polizeiarbeit sei motiviertes und gut ausgebildetes Personal. Die Personalentwicklung des Innenministeriums basiere auf einer den Erfordernissen entsprechenden Personaldichte. Sachsen-Anhalt kann damit auch im Vergleich zu ähnlich strukturierten Flächenländern im Verhältnis zur Einwohnerzahl auf eine gute Personalausstattung (1 Polizeibeamter zu 340 Einwohnern) bauen. Eine umfassende Organisationsverbesserung der Polizei habe die Landesregierung mit der Polizeistrukturreform bereits 1995 auf den Weg gebracht. Inzwischen könne festgestellt werden, dass die Ziele - flachere Hierarchie und die Freisetzung von Beamtinnen und Beamten für Präsenzaufgaben - erreicht worden sind. Die Polizei verfüge damit über eine moderne und aufgabengerechte Organisationsstruktur, die der polizeilichen Präsens in der Fläche ebenso gerecht wird wie den Erfordernissen einer differenzierten Kriminalitätsbekämpfung und einer ergebnisorientierten Führungsstruktur. Im Hinblick auf die Technik verfüge die Polizei in Sachsen-Anhalt, so der Staatssekretär, inzwischen über einen modernen Ausstattungsstand. An die Stelle von Neubeschaffungen Anfang der 90er Jahre könnten inzwischen Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen treten. Ein entscheidender Bereich, dessen Bedeutung ständig wachse, sei die Informations- und Kommunikationstechnik. Mit dem Landessystem POLIS-neu wurde frühzeitig mit der Entwicklung und Einführung eines ehrgeizigen Datenverarbeitungssystems begonnen. Es schaffe die Voraussetzungen für eine rationelle Vorgangsbearbeitung und gezielte Computerfahndungen im Verbund mit den anderen Bundesländern, den zuständigen Bundesbehörden und der europäischen Polizeibehörde EUROPOL. Nach Auffassung von Holtschneider schlagen sich die Anstrengungen für eine Qualitätssteigerung der Polizei in messbaren Ergebnissen nieder. Die Zahl der Straftaten sei von 1995 bis 1999 um gut 17 % zurückgegangen. Die Aufklärungsquote sei im gleichen Zeitraum von 35,8 auf 53 % gestiegen, eine Quote, die über dem durchschnittlichen Niveau der Bundesländer liegt. Auch die Straßen unseres Bundeslandes seien nicht zuletzt dank wirksamer Polizeiarbeit deutlich sicherer geworden. Seit 1996 ist die Zahl der Verkehrsunfälle trotz deutlich höherer Zulassungszahlen und Fahrleistungen insgesamt rückläufig. Die Zahl der Verkehrstoten hat sich seit 1991 halbiert. Im vergangenen Jahr gestaltete sich die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden und insbesondere der Rückgang bei den Verkehrstoten in Sachsen-Anhalt günstiger als in allen anderen deutschen Bundesländern. Einige Ergebnisse im Einzelnen: Seit 1994 wurden rund 210 Millionen DM für Investitionen im Polizeibereich zur Verfügung gestellt. 1994: 48.024.600 DM 1995: 43.229.200 DM 1996: 35.878.700 DM 1997: 28.553.600 DM 1998: 20.434.900 DM 1999: 35.515.500 DM. In der Landespolizei befinden sich derzeit rund 3.000 PC (Stand April 2000) im Einsatz. Mit der zunehmenden Einführung von POLIS-neu wird sich die Anzahl der Computer in der Polizei auf ca. 4.000 erhöhen. In der mittelfristigen Planung sind für die Ausstattung der Dienststellen mit moderner Computer- und Kommunikationstechnik folgende Haushaltsmittel geplant: Ansatz 2001 13.204.500 DM Ansatz 2002 14.320.700 DM Ansatz 2003 16.030.900 DM Ansatz 2004 13.136.100 DM Die durchschnittliche Laufzeit und Kilometerleistung von Polizeifahrzeugen beträgt zur Zeit (erwartete Laufzeit z. B. bei Funkstreifenwagen: Ø 250.000 km): Ø Kilometerleistung Ø Laufzeit Funkstreifenwagen ca. 93.000 km 4,1 Jahre Pkw ca. 98.000 km 4,9 Jahre leichte Mannschaftskraftw. ca. 104.000 km 5,5 Jahre Spezial-Kraftwagen ca. 59.000 km 6,4 Jahre Kräder ca. 21.000 km 6,9 Jahre Besondere Sorge bereitet die Jugendkriminalität. Der prozentuale Anteil der jugendlichen Tatverdächtigen unter 21 Jahren liegt bei gut einem Drittel aller Tatverdächtigen. Anteil der Tatverdächtigen unter 21 Jahren 1992 28,3 % 1993 33,0 % 1994 31,2 % 1995 33,0 % 1996 32,6 % 1997 33,7 % 1998 34,5 % 1999 34,9 % 1999 wurden von Tatverdächtigen unter 21 Jahren 17.811 Diebstähle begangen (1998: 19.547 Taten) und 6.910 Sachbeschädigungen (1998: 6.903 Taten) durchgeführt. Straftaten im Bereich der Wirtschaftskriminalität in Sachsen-Anhalt haben seit 1992 eine wachsende Tendenz. Wirtschaftskriminalität im Vergleich von 1992 bis 1999 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 Straftaten Wirtschaftskriminalität 626 713 765 558 601 766 984 1055 Der materielle Schaden, der durch Delikte der Wirtschaftskriminalität in Sachsen-Anhalt seit 1991 entstanden ist, hat folgerichtig zugenommen. Wirtschaftskriminalität im Vergleich von 1992 bis 1999 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 Ca. Schaden Wirtschaft gesamt in Millionen DM nicht ermittelbar nicht ermittelbar 44,4 87,3 65,9 172 110 136 Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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