Innenminister Püchel: "Sachsen-Anhalts Computercops verstärken Kriminalitätsbekämpfung"/ Flächendeckender Einsatz von Spezialisten zur EDV-Beweissicherung in allen Polizeidirektionen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 445/01 Magdeburg, den 28. August 2001 Innenminister Püchel: "Sachsen-Anhalts Computercops verstärken Kriminalitätsbekämpfung"/ Flächendeckender Einsatz von Spezialisten zur EDV-Beweissicherung in allen Polizeidirektionen Innenminister Dr. Manfred Püchel unterrichtete heute das Kabinett über die verstärkte Bekämpfung der Computerkriminalität durch die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt. Püchel: "Die Verbreitung von PC- und sonstiger Datenverarbeitungstechnik hat in den letzten Jahren rasant in allen Lebensbereichen zugenommen. Auch Gesetzesbrecher machen sich die neuen Techniken zunutze. Viele Beweismittel sind im Gegensatz zu früher heute nur noch durch Spezialisten zum Sprechen zu bringen. Angesichts der zu erwartenden Entwicklung haben wir in Sachsen-Anhalt bereits 1992 im Landeskriminalamt (LKA) mit der Schaffung einer deliktübergreifenden DV-Gruppe reagiert." Hauptaufgaben dieser LKA-Spezialisten sind die Beratung und Unterstützung vor allem der Polizeidienststellen in Sachsen-Anhalt bei der Sicherung von EDV-Beweismitteln und bei der Auswertung von Datenträgern/Personalcomputern, insbesondere bei Durchsuchungen. Das LKA kommt immer dann zum Einsatz, wenn beispielsweise Großrechnertechnologie gesichert werden soll oder schwierige Untersuchungen, für die spezielle Hard- und Software oder besondere Fachkenntnisse erforderlich sind, durchgeführt werden sollen. Als Mitarbeiter sind sowohl Kriminalbeamte als auch Ingenieure eingesetzt. Die Polizeivollzugsbeamten werden im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik sowie bei Fremdfirmen fortgebildet. Das gestiegene Fallaufkommen und die immer stärkere Verbreitung der Technik in allen Lebensbereichen führte zu weitergehenden organisatorischen überlegungen im Zusammenhang mit der Sicherung und Auswertung von EDV-Beweismitteln. Mit Erlass des Innenministeriums vom 17. Juli 2001 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung dezentraler EDV-Beweissicherungs- und- Auswertungs-gruppen bei allen Polizeidirektionen des Landes Sachsen-Anhalt geschaffen worden. Vorgesehen sind zunächst zwei Mitarbeiter pro Polizeidirektion. Insgesamt stehen in Sachsen-Anhalt für die Bewältigung der Aufgabe einschließlich LKA in Zukunft mindestens 17 Spezialisten zur Verfügung. Zukünftig werden in allen sechs Polizeidirektionen Spezialisten Aufgaben der EDV-Beweissicherung und in Teilbereichen zur Auswertung von Datenträgern/Personalcomputern übernehmen. Damit wird die Strategie fortgesetzt, Spezialisten in der Kriminalitätsbekämpfung - wo erforderlich - auch dezentral einzusetzen. Bereits 1998 wurden flächendeckend sogenannte Vermögensermittler in allen Polizeidirektionen eingesetzt. Wesentliche Ziele der Polizei-Computerspezialisten sind: Beschleunigung der EDV-Beweissicherung und ggf. -Auswertung vor Ort, Möglichkeit der Kräftebündelung bei umfangreichen Ermittlungsverfahren, Sensibilisierung weiterer Mitarbeiter in den Polizeidirektionen im Hinblick auf die rasante Entwicklung neuer Technologien, grundsätzlich fachkommissariats- und revierübergreifende Tätigkeit, soweit nicht das LKA zuständig ist. Anlage: Beispiele Beispiele für den Einsatz der Computercops Ein Fall von Kinderpornographie im Bereich Merseburg im Jahr 2000 Bei dem Beschuldigten wurden bei einer Durchsuchung umfangreiche Beweismittel beschlagnahmt: 14 Mini - QIC Bänder (Datensicherungskassetten ) 3 DAT Bänder ( D igital A udio T ape - Datensicherungsbänder) 32 CD-ROM 409 Disketten 3,5" 16 Disketten 5,25" 6 VHS Videokassetten Die Spezialisten des Landeskriminalamtes hatten im Rahmen der mehr als 14 Tage dauernden Auswertung insbesondere Daten auf einer Untersuchungsfestplatte zu sichern und sichtbar zu machen, zusammengehörende Bänder durch Einsatz verschiedener Software zu erkennen sowie verschiedene Bandformate durch Einsatz von unterschiedlicher Software und Betriebssysteme zu ermitteln. Vertrieb von rechtsextremistischem Liedgut im Jahr 1999 in Halle Bei der Durchsuchung eines Vertreibers von rechtsextremistischem Liedgut konnte die Polizei neben CDs und Tonbandkassetten auch umfangreiche, auf weiteren Datenträgern gespeicherte Informationen beschlagnahmen. Sowohl bei der Sicherung am Tatort als auch bei der weiteren Auswertung waren Spezialisten mit kriminalistischen und EDV ¿ Kenntnissen gefragt. Weitere Fälle: In einem Verfahren wegen des Verdachts der Förderung der Prostitution wurden 45 Mobiltelefone beschlagnahmt, darüber hinaus in einem weiteren Fall wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz 12 Mobiltelefone, deren Auswertung sich jeweils über mehrere Monate hinzog. In Fällen von Wirtschaftskriminalität ist es nicht ungewöhnlich, wenn Dutzende PC, Server, Festplatten, Sicherungsbänder und Disketten beschlagnahmt werden und sich die Anzahl der Dateien sich im vier- und fünfstelligen Bereich bewegt. 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