Klinikum Kröllwitz

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 041/03 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 041/03 Magdeburg, den 4. März 2003 Klinikum Kröllwitz Olbertz: Defizite hätten viel früher aufgezeigt werden müssen Der Endbericht des Landesrechnungshofes zum Baugeschehen im Hallenser Universitätsklinikum ist am 28. Februar 2003 dem Kultusministerium zugestellt worden. Der Landesrechnungshof verlangt innerhalb von zwei Monaten eine Stellungnahme, die zwischen der Universität Halle, dem Kultusministerium und dem Finanzministerium abgestimmt ist. Daneben wird auch die Vorlage eines Konzeptes erwartet, wie die Gesamtbaumaßnahmen im Klinikum zu einem sinnvollen Abschluss gebracht werden sollen. Kultusminister Prof. Dr. Olbertz bekräftigte, dass er die Überprüfung von Anfang an ausdrücklich begrüßt habe. Er erinnere sich, dass schon vor Jahren immer wieder auf die nicht belastbaren Planungsvoraussetzungen des Klinikneubaus und der Sanierungsobjekte auf dem Campus Halle-Kröllwitz aufmerksam gemacht wurde. An Zweifeln u.a. der damaligen Opposition im Hinblick auf eine seriöse Finanzierung habe es nie gefehlt. Viel früher hätten die Defizite in der Veranschlagung der Baukosten im politischen Raum erörtert und Alternativkonzepte entwickelt werden müssen. Für eine detaillierte Stellungnahme zu den Vorwürfen, die der Bericht des Rechnungshofes erhebt, sei es gegenwärtig noch zu früh, sagte Olbertz. Dasselbe gelte für Konsequenzen, die er im Zuge der Aufklärung der Situation nicht scheuen werde. Man müsse den Bericht zunächst sorgfältig analysieren, allerdings ohne dabei unnötig Zeit zu verlieren. Im Moment gingen die Meinungen vor allem darüber auseinander, ob man mit den 300 Mio. DM zur ¿Anschubfinanzierung¿ des Vorhabens gemäß Medizingesetz von 1997 eine Gesamtmaßnahme zur Herstellung eines funktionsfähigen Klinikums im Auge hatte oder eben einen Baubeginn, der lediglich Erweiterungsbauten enthalten sollte. In jedem Falle müsse man deutlich zwischen den zu Recht beanstandeten Planungsfehlern bzw. Verfahrensverstößen (insbesondere bezüglich der Einbeziehung parlamentarischer Gremien) und dem tatsächlich eingetretenen Schaden unterscheiden, der sich in einer weitaus geringeren Größenordnung bewege, als sie gegenwärtig in der Öffentlichkeit kursiere. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzentr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Bildung des LandesSachsen-AnhaltPressestelleTurmschanzenstr. 3239114 MagdeburgTel: (0391) 567-7777mb-presse@sachsen-anhalt.dewww.mb.sachsen-anhalt.de