Rektorenkonferenz: Zielvereinbarungen werden unterzeichnet

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 061/03 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 061/03 Magdeburg, den 21. März 2003 Rektorenkonferenz: Zielvereinbarungen werden unterzeichnet Die Entscheidung der Hochschulrektoren, die Zielvereinbarungen mit dem Kultusministerium zu unterzeichnen, wurden von Kultusminister Olbertz begrüßt. Er sei erleichtert, dass sich die Hochschulsenate rational und verantwortungsvoll mit dem Angebot der Landesregierung auseinandergesetzt und ihm zugestimmt hätten. Olbertz hatte zuvor mehrfach an die an die Verantwortlichen der Hochschulen appelliert, sich trotz der Risiken gemeinsam auf den Weg zu machen und daran mitzuwirken, ¿dass Sachsen-Anhalt sich Hochschulstrukturen schafft, die ihren Qualitätsanspruch mit einem effizienten Einsatz der verfügbaren Ressourcen erfolgreich in Einklang bringen¿. Die Rektoren haben ihre Zustimmung mit einer schriftlichen Erklärung verbunden, die die Sorgen der Hochschulen in bezug auf die Haushaltsentwicklung artikuliert. ¿Ich nehme diese Sorgen sehr ernst¿, erklärte der Kultusminister. Er werde die Hochschulen in jeder denkbaren Weise bei der bevorstehenden Umbau ihrer Strukturen unterstützen.  Niemand könne bestreiten, so Olbertz, dass es in der Hochschullandschaft Sachsen-Anhalts erhebliche Reserven gebe, die durch eine Standortprofilierung, also Konzentration und Verdichtung der Angebotsstrukturen, aber auch durch mehr Möglichkeiten zur Eigenerwirtschaftung von Mitteln, aufgeschlossen werden müssten. Stärken sollten gestärkt und Schwachstellen überwunden werden. ¿Zielvereinbarungen sind nicht primär ein Instrument des Geldsparens, sondern ein Instrument der Modernisierung des Hochschulsystems und des Kooperationsverhältnisses von Hochschule und Staat¿, fügte Olbertz hinzu. Darum ginge es vorrangig, aber vor dem Hintergrund der außerordentlich angespannten Finanzsituation des Landes könnten die Hochschulen vom Konsolidierungsprogramm der Landesregierung nicht gänzlich ausgenommen werden. Mit den Zielvereinbarungen werden den Hochschulen 90% ihrer Haushaltsmittel von 2003 auch für die beiden Folgejahre garantiert und darüber hinaus ein Bonus von maximal 10 % bei gelingendem Umstrukturierungsprozess in Aussicht gestellt. Dies sei das darstellbare Höchstmaß an Planungssicherheit unter schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen, erklärte der Kultusminister. Keinem anderen Bereich des öffentlichen Sektors werde eine solche Garantie eingeräumt. Daraus könne man durchaus den hohen Stellenwert ermessen, den die Landesregierung den Hochschulen beimesse. Zugleich werde ihnen eine weitreichende Autonomie in der Entwicklung ihrer Profile und der Bewirtschaftung der Mittel eingeräumt Mit etwa einem Zehntel weniger Geld sollen die Hochschulen ab 2006 auskommen, von dem Zeitpunkt an also, wo auch die Studierendenzahlen auf Grund der demografischen Situation allmählich zu sinken beginnen werden. Die schwierigen Verhandlungen hätten gezeigt, so Olbertz, wie unmittelbar die Gesundung des öffentlichen Haushaltes und verlässliche Rahmenbedingungen für die Hochschulen miteinander zusammenhängen und wie dringlich deshalb die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen im Lande sei. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzentr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de

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