Forderungen nach einer einzigen Rettungsleitstelle für Sachsen-Anhalt unrealistisch/ Minister Kley: "Integriertes Gesamtsystem im Blickfeld"

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 067/03 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 067/03 Magdeburg, den 26. Mai 2003 Forderungen nach einer einzigen Rettungsleitstelle für Sachsen-Anhalt unrealistisch/ Minister Kley: "Integriertes Gesamtsystem im Blickfeld" Magdeburg . Die Landesregierung strebt nach den Worten von Gesundheits- und Sozialminister Gerry Kley keine Reduzierung der derzeit 23 Rettungsleitstellen in Sachsen-Anhalt auf eine einzige Zentrale an. "Diese Vorschläge der AOK sowie aus den Reihen der PDS-Fraktion sind unrealistisch", so der Minister. "Damit wäre das gemeinsame Leitstellen-System für Einsätze des Rettungsdienstes und der Feuerwehr in Gefahr. Abgesehen von der Kostenlawine, die auf die Kommunen durch allein zu unterhaltende Feuerwehr-Leitstellen zurollen würde, müsste auch die gemeinsame Notrufnummer 112 aufgegeben werden. Das wäre mit dem Risiko zunehmender Fehlanrufe und Zeitverlusten in lebensbedrohlichen Situationen verbunden." Vor diesem Hintergrund strebe die Landesregierung mit der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes eine Lösung an, zwar auf eine erhebliche Reduzierung der Rettungsleitstellen zielt, aber auch dem integrierten Gesamtsystem Rechnung trägt. Außerdem sei zu berücksichtigen, dass im Jahr 2006 die Einführung des bundesweiten digitalen Funksystems BOS - Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben - geplant ist. Finanzielle Aufwendungen für die Analog-Funktechnik müssten bis dahin auf das unverzichtbar notwendige Maß begrenzt werden. "Das Land wird die Kommunen nicht zwingen, in Technik zu investieren, die in drei Jahren veraltet ist", so Gerry Kley. Bis zur Einführung des digitalen BOS-Funks werde das Gesundheitsministerium gemeinsam mit dem Innenministerium sowie den kommunalen Spitzenverbänden die Anzahl und Einsatzbereiche der zukünftigen Leitstellen  festlegen. Wie der Minister betonte, sei die Erschließung von Effizienzreserven im Rettungsdienst ohnehin nicht auf die Zahl der Leitstellen allein reduzierbar: "Sie hat gewiss einen hohen Stellenwert. Ebenso wichtig ist es aber, mehr Wettbewerb unter den Leistungserbringern zuzulassen." Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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