Olbertz hält an Reformkurs für die Hochschulen fest
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 118/03 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 118/03 Magdeburg, den 26. Mai 2003 Olbertz hält an Reformkurs für die Hochschulen fest Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz nahm heute zu der angekündigten Bildungsoffensive der SPD in Sachsen-Anhalt Stellung. Dem Vorwurf, es fehle für die Hochschulentwicklung im Land eine Vision, müsse er widersprechen. Schon sein Planungsanstoß gehe von Hochschulen aus, die über erkennbare Schwerpunkte und Profile in der Region gut verankert sind, wissenschaftliche Exzellenz mit Wirtschaftlichkeit verbinden, miteinander kooperieren und sich in moderner Weise selbst verwalten. Diese Vorstellungen seien keineswegs bereits verwirklicht. ¿Leider ist die öffentliche Diskussion des Planungsanstoßes durch gezielte Gerüchte und maßlos überzogene Szenarien angeheizt worden, die jeder Grundlage entbehren¿, erklärte der Minister. Er bedaure es, dass einzelne Rektoren bisher kaum ein mäßigendes Wort in dieser Auseinandersetzung gefunden hätten. Eine Hochschulstrukturreform sei der einzige Weg, an den Hochschulen des Landes Qualitätsanspruch und Wirtschaftlichkeit miteinander in Einklang zu bringen. ¿Das Land zahlt gegenwärtig täglich allein 2,5 Millionen Euro für Zinsen aus seiner enormen Verschuldung. Innerhalb von nur einer Woche ist damit das Budget der Hochschule Magdeburg-Stendal verbraucht, innerhalb von knapp sechs Wochen der Gesamthaushalt der Otto-von-Guericke-Universität¿, so Olbertz. Kein Bereich des öffentlichen Sektors könne vor diesem Hintergrund von Beiträgen zur Konsolidierung des Landeshaushaltes ausgenommen werden. Gerade im Hochschulbereich sei mit einer umfassenden Strukturdiskussion und nicht mit reinen Kürzungsvorschlägen begonnen worden, widersprach der Minister der Darstellung von SPD-Fraktionschef Manfred Püchel. Mit der Forderung nach mehr Geld finde man natürlich überall Zuspruch. ¿Ich würde es sehr bedauern¿, erklärte Olbertz, ¿wenn die SPD dazu überginge, das Thema der Hochschulentwicklung nur noch politisch auszubeuten, anstatt sich mit konstruktiven Vorschlägen an der Diskussion zu beteiligen¿. Hierzu könnte die Opposition wie er als zuständiger Minister an vernünftige Überlegungen anknüpfen, die bereits von der vorigen Regierung entwickelt worden sein. ¿Meine Anstöße jedenfalls sind nicht vom Himmel gefallen, sondern stehen zum überwiegenden Teil in dieser Kontinuität¿, fügte der Minister hinzu. Im übrigen werde in der Arbeitsgruppe Hochschulstrukturen unter der Leitung des ehemaligen Generalsekretärs des Wissenschaftsrates, Dr. Winfried Benz, derzeit genau die Aufgabenkritik vollzogen, die von der Opposition gefordert werde. Die kritische Analyse habe gezeigt, dass es erhebliche Effizienzreserven an den einzelnen Hochschulstandorten gibt, u.a. in Gestalt zu vieler Mehrfachangebote bei gleichzeitiger Unterauslastung, wenig hochschulübergreifender Kooperation und einer beträchtlichen Anzahl von Studiengängen mit sehr niedrigen Studentenzahlen, während die Ausstattung stark nachgefragter Studiengänge oft zu wünschen übrig lasse. ¿Es muss jedenfalls mehr geschehen, als nur zu fordern, dass alles so bleiben möge, wie es ist¿, erklärte der Minister. Proteste mit einem solchen Ziel seien in der deutschen Hochschulreformdebatte bisher einmalig. Die bloße Verteidigung des status quo würde bedeuten, erhebliche Reserven nicht aufzuschließen und die Hochschulen weiterhin beliebigen Zugriffen auf ihre Budgets auszusetzen. ¿Der beste Schutz vor regelmäßigen Einsparbegehren gegenüber den Hochschulen ist ein plausibles Strukturkonzept, mit dem die Hochschulen die von ihnen beanspruchten öffentlichen Mittel auch dauerhaft legitimieren können¿, so Olbertz. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzentr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/
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