Stadtumbau: Land geht bei Förderung von Abrissvorhaben in finanzielle Vorleistung - Mittel für Rückbau von 5.000 Wohnungen können bewilligt werden

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 098/03 Magdeburg, 19. Juni 2003 Stadtumbau: Land geht bei Förderung von Abrissvorhaben in finanzielle Vorleistung - Mittel für Rückbau von 5.000 Wohnungen können bewilligt werden Um den Abriss dauerhaft leerstehender Wohnungen im Rahmen des Stadtumbaus zu beschleunigen, stellt das Land jetzt kurzfristig rund 15,2 Millionen Euro zur Verfügung. "Mit den bewilligten Geldern können in den nächsten Monaten etwa 5.000 Wohneinheiten vom Markt genommen werden", sagte Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre. Das Land gehe in finanzielle Vorleistung, weil eine weitere Verzögerung dringend notwendiger Abrissmaßnahmen nicht länger vertretbar sei, betonte er. Insgesamt sollen in diesem Jahr in Sachsen-Anhalt etwa 10.000 Wohnungen abgerissen werden. Dafür sind insgesamt 32 Millionen Euro vorgesehen, die je zur Hälfte von Land und Bund getragen werden. Der Bundesanteil aus dem Programm "Stadtumbau Ost" steht bislang aber nicht zur Verfügung, weil die entsprechende Verwaltungsvereinbarung erst kürzlich vorgelegt und noch nicht von allen Ländern unterzeichnet worden ist. Die Verwaltungsvereinbarung regelt die Voraussetzungen für die Förderung von Stadtumbau-Maßnahmen. Nach Auskunft von Daehre sollen die 30 Kommunen, die nicht mehr benötigte Wohnungen abreißen wollen, voraussichtlich bis Monatsende einen Bescheid über die Höhe der für sie verfügbaren Fördermittel erhalten. Bei größeren Vorhaben könne davon ausgegangen werden, dass zunächst rund die Hälfte der beantragten Gelder bereitgestellt werde. So sei zum Beispiel vorgesehen, dass in Halle für rund 1.800 der insgesamt beantragten 3.159 Wohnungen Abrissmittel zur Verfügung stehen. Kleinere Abrissmaßnahmen sollen nach Möglichkeit komplett bewilligt werden, teilte der Minister mit. Zu Ihrer Information: Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" soll bis zum Jahr 2009 laufen. Insgesamt stehen daraus für Sachsen-Anhalt rund 475 Millionen Euro (Gesamtbetrag der Mittel von Bund, Land und Kommunen) zur Verfügung. Den auf sie entfallenden Anteil der Bundesgelder müssen die Länder in gleicher Höhe gegenfinanzieren. Harald Kreibich Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mwv.lsa-net.de

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