Wirtschaftsminister Rehberger: Wettbewerbsfähigkeit der Energiepreise sichert Standortattraktivität

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 365/03 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 365/03 Magdeburg, den 5. August 2003 Wirtschaftsminister Rehberger: Wettbewerbsfähigkeit der Energiepreise sichert Standortattraktivität Das Landeskabinett hat heute über das Energiekonzept des Landes beraten. ¿Der Entwurf des Energiekonzepts dient als Grundlage für die weitere Diskussion mit allen energiepolitischen Entscheidungsträgern und Versorgungsunternehmen. Unser gemeinsames Ziel ist es, im internationalen Vergleich wettbewerbsfähige Preise zu sichern, damit Sachsen-Anhalt seine Attraktivität als Investitionsstandort sichern kann. Zudem soll sich Sachsen-Anhalt in Zukunft noch stärker als innovativer Energiestandort profilieren¿, betonte Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger. Nach wie vor leiste die Braunkohle einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Die langfristige Nutzung dieses Energieträgers sei deshalb ein wichtiges Ziel, hob der Minister hervor. Zudem würden Erdgas und Erdöl sowie regenerative Energie zu einem ausgewogenen Energiemix beitragen. Aber auch die Kernenergie sei nach Auffassung der Landesregierung über die von der Bundesregierung festgelegten Fristen hinaus unverzichtbar. Um die internationale Chancengleicheit in der Energieversorgung zu sichern, will sich die Landesregierung für eine Harmonisierung der Energiebesteuerung innerhalb der EU einsetzen. Zugleich fordert sie die Bundesregierung zur Rücknahme der zusätzlichen Belastungen im Rahmen der ökologischen Steuerreform auf. ¿Sachsen-Anhalt setzt vielmehr auf die Förderung von Forschung und Entwicklung der effizienten Energieumwandlung und -anwendung¿, so Rehberger. ¿Das haben wir auch mit der Unterstützung regenerativer Energien wie der Produktion von Windkraftanlagen und der Biomassenutzung unter Beweis gestellt. Ziel ist es, die Entwicklung von marktfähigen Produkten zu fördern und damit letztlich auch neue Arbeitsplätze zu schaffen.¿ Den bestehenden Forschungseinrichtungen, den Universitäten, Hochschulen und Instituten, besonders im Maschinen- und Anlagenbau, komme hier eine besondere Bedeutung zu. Moderne Anlagen haben dazu beigetragen, dass die Kohlendioxid-Emission in Sachsen-Anhalt von 1990 bis heute um weit mehr als 50 Prozent gesunken ist. ¿Diese Leistung muss natürlich auch angerechnet werden¿, verwies Rehberger im Hinblick auf die Einführung des Emissionsrechtehandels in der EU. Andernfalls würden heimische Unternehmen für ihre energiesparenden Investitionen bestraft und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit beschränkt werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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