Ein Jahr nach der Flut: Ministerpräsident Böhmer informiert sich über Sanierungsarbeiten in Dessau

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 373/03 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 373/03 Magdeburg, den 12. August 2003 Ein Jahr nach der Flut: Ministerpräsident Böhmer informiert sich über Sanierungsarbeiten in Dessau Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat heute in Dessau seine Reise ¿Ein Jahr nach der Flut¿ gestartet. Er will sich vor Ort über laufende und bereits abgeschlossene Sanierungsarbeiten in den damaligen Flutgebieten Sachsen-Anhalts informieren. In Dessau besichtigt der Regierungschef den Neubau und die Verstärkung von Deichanlagen am Birnbaumweg, laufende Sanierungsarbeiten in Schloss und Park Luisium sowie an der Grundschule Am Luisium. Ferner wird er eine sanierte Fleischerei besuchen. Der Ministerpräsident betonte zum Auftakt seiner Reise, dass der Schutz der Menschen vor einer Hochwasserkatastrophe an oberster Stelle stehe. Die Landesregierung habe entsprechende Regelungen geschaffen, die diese Prioritätensetzung sicherstellen würde. So habe Sachsen-Anhalt bereits im März diesen Jahres eine neue Hochwasserschutzkonzeption vorgelegt. Danach sollen alle Deiche zehn Jahre früher als geplant in einen DIN gerechten Ausbauzustand versetzt werden. Die Hochwasserschutzkonzeption sehe außerdem konkrete Pläne für die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, Deichrückverlegungen und Flutungspoldern vor. Der Regierungschef unterstrich, dass Sachsen-Anhalt als Land mit dem längsten Elbabschnitt vor einem großen finanziellen Kraftakt stehe. 310 Mio. ¿ würden gebraucht, um die Deiche (ca. 1.340 km) bis 2010 in einen DIN-gerechten Zustand zu bringen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass der Bund den Küstenhochwasserschutz mit 70 % kofinanziere, den Binnenhochwasserschutz aber nur mit 60 %. Zum Hintergrund: Daten und Fakten zur Jahrhundertflut und deren Bewältigung Während des Hochwassers kam es in Sachsen-Anhalt zu über 300 Deichschäden mit 17 Deichbrüchen sowie 53 Deichschlitzungen und ¿entlastungssprengungen sowie der Überflutung einer Fläche von ca. 55.000 ha, davon ca. 40.000 ha landwirtschaftliche Nutzfläche. Es mussten ca. 60.000 Menschen evakuiert werden. Geschädigt wurden 620 landwirtschaftliche Betriebe und 20 Gartenbaubetriebe. Mehr als 46.000 Rinder, Schweine und Schafe wurden evakuiert. Dem Hochwasser fiel in Sachsen-Anhalt kein Menschenleben zum Opfer. Bereits in einer Sondersitzung am 16. August 2002 hat die Landesregierung eine Soforthilfe von zunächst 5 Mio. ¿ für die vom Hochwasser betroffenen natürlichen Personen bereitgestellt. Die Landkreise und kreisfreien Städte wurden ermächtigt, Soforthilfen in Höhe von 500 ¿ pro Person (höchstens jedoch 2.000 ¿ pro Haushalt) auszuzahlen. Mit Kabinettsbeschluss vom 27. August 2002 wurde das Soforthilfeprogramm um weitere 5 Mio. auf 10 Mio. ¿ aufgestockt. Sichtbare Schäden wurden zunächst an ca. 80 km Deiche festgestellt. Durch weitere Untersuchungen sind augenblicklich ca. 150 km bekannt. Da immer noch Standsicherheitsuntersuchungen und Vermessungen durchgeführt werden, wird sich auch diese Zahl noch erhöhen. Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen der Sofortschadensbeseitigung 15,8 km Deiche mit einem Volumen von 19,5 Mio. ¿ DIN gerecht saniert. In diesem Jahr werden mehr als 130 km Deiche saniert. Die Sanierung beinhaltet die Schadensbeseitigung und den DIN gerechten Ausbau. Es handelt sich um mehr als 600 Maßnahmen in Höhe von ca. 77,7 Mio. ¿. Für die Wiederherstellung von Wohngebäuden sind Mittel in Höhe von 94,8 Mio. ¿ vorgesehen. Insgesamt wurden 13.067 Anträge auf Hilfen zur Wiederherstellung von Wohngebäuden gestellt. 7.763 Anträge mit einem Volumen von 76,8 Mio. ¿ wurden bewilligt. 3.100 Anträge mussten wegen fehlender Fördervoraussetzungen abgelehnt werden. In Höhe von ca. 160 Mio. ¿ liegen Anträge zur Beseitigung der Schäden an der kommunalen Infrastruktur vor. Davon bewilligt wurden bisher ca. 100 Mio. ¿. Es wurden ca. 155 km Straßen durch das Hochwasser in Sachsen-Anhalt beschädigt. 70 Straßenkilometer konnten bereits wiederhergestellt werden. Ca. 80 km Schienenwege wurden beschädigt, davon sind 65 km wiederhergestellt. 1.303 Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der Freien Berufe wurden geschädigt. Die gemeldete Gesamtschadenssumme beträgt 88,7 Mio. ¿, von denen 26,8 Mio. ¿  bewilligt wurden. Für die Erstattung von Aufwendungen der Kommunen für Schadensabwehrmaßnahmen sind Haushaltsmittel in Höhe von 48,5 Mio. ¿ vorgesehen, die nach jetzigem Stand auch ausreichen werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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