Minister Olbertz: "Verständnis für die betroffenen Eltern"

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 176/03 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 176/03 Magdeburg, den 15. August 2003 Minister Olbertz: "Verständnis für die betroffenen Eltern" Kultusminister Olbertz nahm heute zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt Stellung, das gestern am Abend den Klassenbildungserlass bzw. die entsprechende Verordnung des Kultusministeriums zur vorgeschriebenen Größe von Eingangsklassen im Jahrgang 5 an weiterführenden Schulen für rechtmäßig erklärt hatte. ¿Ich nehme diese Entscheidung mit Erleichterung zur Kenntnis¿ sagte der Minister und verwies erneut auf das Problem der dramatisch gesunkenen Schülerzahlen. Vorwürfe der SPD-Fraktion, wonach das Kultusministerium die Träger der Schulentwicklungsplanung ¿vor vollendete Tatsachen¿ stelle, wies er zurück. Niemand komme an dem Problem der demografischen Entwicklung vorbei, das seit langem bekannt sei. ¿Die Ansprüche an ein ausreichendes Angebotsspektrum und eine stabile Unterrichtsversorgung verlangen nun einmal eine bestimmte Schulgröße¿, fügte Olbertz hinzu. Im übrigen seien alle Planungsparameter bereits unter der Vorgängerregierung entwickelt worden. ¿Die Stellungnahmen von Frau Mittendorf zur Schulentwicklung sind abenteuerlich und zeugen von wenig Sachkunde¿, so der Kultusminister. In der vorigen Woche hatte die SPD Fraktion von einer ¿Ohrfeige für den Kultusminister¿ gesprochen. ¿Die Schulentwicklungsplanung ist noch nicht abgeschlossen. Insofern besteht für die Kreistage ohne weiteres die Möglichkeit, Entscheidungen auch für den Bestand von Schulen zu treffen, die in diesem Jahr keine Eingangsklassen bilden können¿. Dazu müssten die durch die Verordnung zur Schulentwicklungsplanung vorgegebenen Parameter erfüllt werden. Es liege allerdings in der Natur der Sache, dass das Problem der zu geringen Anmeldezahlen vor allem an bestandsgefährdeten Schulen auftrete. Olbertz sagte, er habe Verständnis für die betroffenen Eltern. ¿Es sollte dennoch unser gemeinsames Interesse sein, schnellstmöglich zu einem konstanten und verlässlichen Schulnetz im Land zu gelangen¿. An die Adresse der Opposition gewandt, fügte er hinzu: ¿Hier helfen uns keine Fristverlängerung und kein Ausweichen, sondern nur die Anerkennung der Situation und entsprechend entschlossenes Handeln, so schwer dies im konkreten Fall auch immer fällt¿. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzentr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/

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