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Magdeburg, den 26.08.2003

Ministerpräsident Böhmer beim Halleschen Mediengespräch: ?Medienanstalten tragen hohe Verantwortung für die inhaltliche Qualität der Medienangebote?

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 390/03 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 390/03 Magdeburg, den 27. August 2003 Ministerpräsident Böhmer beim Halleschen Mediengespräch: ¿Medienanstalten tragen hohe Verantwortung für die inhaltliche Qualität der Medienangebote¿ Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat heute beim Halleschen Mediengespräch die Arbeit der Medienanstalt Sachsen-Anhalt gewürdigt. In den zwölf Jahren ihres Bestehens habe sie wesentlich zur positiven Entwicklung der Medienlandschaft in Sachsen-Anhalt beigetragen. Den Versammlungsmitgliedern der Medienanstalt dankte der Regierungschef für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, die mit hoher Verantwortung für die inhaltliche Qualität der Medienangebote verbunden sei. Der Regierungschef forderte die Medienanstalt Sachsen-Anhalt und die Medienanstalten in Deutschland auf, stärker als öffentliches Forum zu wirken und sich in Programmfragen noch intensiver einzumischen. Aspekte des Jugendschutzes seien dabei nur eine von vielen zunehmend wichtiger werdenden Fragen. Die Reaktionen der Bevölkerung auf die Ereignisse von Erfurt im April 2002 hätten gezeigt, dass die Menschen sich mit der Qualität der Medien viel genauer und sensibler beschäftigten als vielfach angenommen. Die Medienanstalten stünden somit keineswegs allein vor ihren schwierigen Aufgaben, sondern hätten den Rückhalt in der Bevölkerung, so der Regierungschef. Zur Gebührendiskussion beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk betonte Böhmer, dass dieser Anspruch auf eine angemessene Finanzierung habe. Eine "Nullrunde" bei der Rundfunkgebühr könne niemand ohne fachliche Prüfung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) politisch verordnen. Mit einer künstlichen Verknappung der Finanzmittel für ARD und ZDF sei niemandem gedient. Die Programmqualität dürfe nicht in Gefahr geraten. Allerdings müssten die Rundfunkanstalten auf die wirtschaftliche Großwetterlage achten. Wer neue kostspielige Projekte wolle, müsse anderswo zurückstecken. Bei der jetzt schon vorhandenen Programmfülle sei kein Spielraum mehr nach oben. Daher müsse gelten: "Klasse ist wichtiger als Masse". Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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