Minister Rehberger: KommInvest 2003 äußerst erfolgreich
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 252/03 Magdeburg, den 29. Dezember 2003 Minister Rehberger: KommInvest 2003 äußerst erfolgreich Das von der Landesregierung aufgelegte Kommunale Investitionsprogramm KommInvest 2003 hat die Erwartungen weit übertroffen. Das Landesregierung hatte den Landkreisen und kreisfreien Städten Mittel von insgesamt 100 Millionen Euro für die Realisierung kommunaler Vorhaben zugesichert ¿ 75 Millionen Euro als Investitionszuschuss für Vorhaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Ost (GA-Vorhaben) und 25 Millionen Euro als zins- und tilgungsfreie Darlehen. Diese Darlehen können zur Kofinanzierung des Eigenanteils von Infrastrukturprojekten eingesetzt werden. Damit standen den Kommunen die KommInvest-Mittel für Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur zusätzlich zur Verfügung ¿ ohne jegliche Belastung der Kommunalhaushalte: Kein Eigenanteil, kein Zins, keine Tilgung. Lediglich bei der Förderung von Gewerbegebieten mussten die Kommunen noch Eigenmittel einbringen, die sie allerdings durch den Verkauf von Gewerbeflächen wieder kompensieren können. Die ursprünglich geplante Summe von 100 Millionen Euro wurde aufgrund der großen Nachfrage der Kommunen beträchtlich überboten. Insgesamt wurden 135 Projekte in Höhe von 180 Millionen Euro bewilligt, dafür wurden Darlehensmittel in Höhe von 21 Millionen Euro und ein GA-Zuschuss von 145 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bisher ausgezahlt wurden insgesamt 7,2 Millionen Euro ¿ daraus ist schon erkennbar, dass das Gros der Maßnahmen im kommenden Jahr begonnen wird. Einige Projekte ziehen sich bis 2006 hin. "Erst durch KommInvest 2003 wurde es vielen Kommunen möglich, Projekte zu verwirklichen, die schon lange auf Eis lagen, weil der Eigenanteil nicht finanzierbar war", kommentiert Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger den außergewöhnlichen Erfolg dieses Programms. Mit KommInvest-Mitteln werden Radwege entlang von Elbe und Saale sowie zu touristischen Sehenswürdigkeiten gebaut oder saniert sowie Bootsanleger errichtet. Magdeburg finanziert über KommInvest den Ausbau des Informationszentrums zur Straße der Romanik. Auch die touristische Erschließung des Fundorts der Himmelsscheibe bei Nebra wird durch KommInvest ermöglicht. Besonders stark in Anspruch genommen wurde das KommInvest-Angebot auch für die Errichtung und den Ausbau von Berufsbildungseinrichtungen. über KommInvest finanziert wurde auch der schon lange geplante, aber von der Kommune nicht finanzierbare Ausbau des Magdeburger Hafens sowie die Errichtung eines Innovations- und Gründerzentrum für Medizintechnik ¿ Inno-Life Schönebeck. In der Gemeinde Sülzetal (Bördekreis) wurde das Gewerbegebiet erweitert, um die starke Investorennachfrage zu befriedigen. Auch in Gewerbegebiete in den Landkreisen Aschersleben-Staßfurt, Halberstadt, Quedlinburg und Anhalt-Zerbst flossen Millionensummen aus dem KommInvest-Programm. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstraße 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-43 16 Fax: (0391) 567-44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de
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