Länderübergreifende Polizeikontrollen zur Bekämpfung der Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 029/04 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 029/04 Magdeburg, den 23. Februar 2004 Länderübergreifende Polizeikontrollen zur Bekämpfung der Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr Bei landesweiten Kontrollen 408 Beamte im Einsatz 6308 Fahrzeugführer kontrolliert 38 Alkoholdelikte festgestellt 20 weitere Straftaten aufgedeckt Nach Auskunft von Innenminister Klaus Jeziorsky war die Polizei Sachsen-Anhalts in der Zeit vom 21. Februar, 12.00 Uhr bis 22. Februar 2004, 12.00 Uhr an den länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr beteiligt. Innenminister Klaus Jeziorsky: "Wie schon in den vorangegangenen Jahren wird sich die Polizei des Landes Sachsen-Anhalt auch im Jahr 2004 an den länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen der Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen beteiligen." Im Jahr 2004 sei die Durchführung von drei Verkehrskontrollen zur Bekämpfung von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr zwischen den nord- und ostdeutschen Bundesländern vereinbart worden. Die vorläufige Verkehrsunfallbilanz 2003 zeige zwar insgesamt eine positive Entwicklung, dennoch seien im letzten Jahr 10.651 Verkehrsunfälle mit Personenschaden mit 14.000 verunglückten Personen registriert worden. Dabei wurden 299 Personen getötet. Insgesamt ereigneten sich 85.455 Verkehrsunfälle in Sachsen-Anhalt. Jeziorsky: "Im Jahr 2003 verunglückten bei 2.273 Alkohol- und Drogenunfällen rund 1.000 Menschen, von den ca. 30 Personen getötet wurden. Die polizeilichen Erfahrungen lehren, dass nur anhaltend intensiver überwachungsdruck präventive Wirkung zeigt." Im Rahmen der o.g. Kontrollmaßnahmen kamen im Land Sachsen-Anhalt 408 Polizeibeamtinnen/Polizeibeamte an 223 Kontrollstellen zum Einsatz. Dabei wurden 6308 Fahrzeugführer überprüft, von denen ca. 1100 beanstandet wurden. Bei 1739 Personen wurde ein Alkoholtest durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass in 46 Fällen ein unzulässiger Atemalkoholgehalt von mehr als 0,5 Promille festgestellt wrurde. Es wurden 20 Strafanzeigen wegen Alkohol/Drogen gefertigt. In 21 Fällen erfolgte eine Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins. Weitere Strafanzeigen wurden gefertigt, weil 12 Fahrzeugführer ohne Fahrerlaubnis unterwegs waren und 3, weil das Fahrzeug nicht haftpflichtversichert war. In 5 Fälle wurde zusätzlich gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen. Weitere polizeiliche Maßnahmen bei den Kontrollen:: 11 Durchsuchungen, 1 vorläufige Festnahme und 17 Sicherstellungen bzw. Beschlagnahmen, davon in 12 Fällen von Betäubungsmitteln Besonderheiten:.... In der PD Dessau konnte eine Person vorläufig festgenommen werden, da sie größere Mengen Drogen mitführte. Die Ermittlungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. Hinweis: Die Ergebnisse aus Sachsen-Anhalt fließen in die Resultate der länderübergreifenden Gesamtkontrolle ein. Bei Interesse können diese ab etwa 18.00 Uhr im Lagezentrum unter 0391 5675293 abgefragt werden Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 1-2 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.lsa-net.de

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