Olbertz: GEW-Meldung zu erneuten Kürzungen bei den Hochschulen ist falsch

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 111/04 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 111/04 Magdeburg, den 7. Mai 2004 Olbertz: GEW-Meldung zu erneuten Kürzungen bei den Hochschulen ist falsch Kultusminister Olbertz ist heute einer kürzlich von der GEW verbreiteten Meldung entgegengetreten, wonach den Hochschulen mit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes weitere 2 Prozent an Personalmitteln entzogen werden sollten. ¿Diese Behauptung entbehrt jeder sachlichen Grundlage¿, sagte der Minister. ¿Es geht hier um Reduzierungen, denen auf der Grundlage des Tarifvertrages bzw. der Kürzung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes auch entsprechend geringere Ausgaben gegenüberstehen. Der Betrag von ca. 2 Mio. Euro ist also keineswegs neu als Einsparbetrag hinzugekommen, sondern es handelt sich einnahmen- wie ausgabenseitig um eine Anpassung der im Haushaltsplan aufgeführten Beträge an die für den öffentlichen Dienst insgesamt ausgehandelten Tarifvertragsbedingungen¿. Im Einzelnen ergibt sich die beklagte Differenz aus der Verrechnung der Kürzungen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld für Beamte und der einmaligen Verschiebung der Zahlung von Sozialabgaben. Bei den beiden Universitäten waren diese Effekte bereits im regulären Haushalt berücksichtigt worden; bei der Hochschule für Kunst und Design und den Fachhochschulen werden die entsprechenden Korrekturen jetzt im Nachtragshaushalt geltend gemacht. Kultusminister Olbertz wies zudem darauf hin, dass den Hochschulen diese abgesenkten Einnahmen- und Ausgabensätze auf die von ihnen zu leistenden Einsparungen in den Folgejahren angerechnet werden. Die GEW sollte ihre Informationen künftig sorgfältiger prüfen, wenn sie eine Verbreitung beabsichtigt. Die Hochschulen selbst hätten längst Alarm geschlagen, wenn ihnen die Berechnungsgrundlagen des Nachtragshaushaltes nicht geläufig gewesen wären. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzentr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/

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