Ministerin Wernicke: ?Entwicklung des ländlichen Raumes seit der Einheit mit Milliarden-Beträgen unterstützt?

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 216/04 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 216/04 Magdeburg, den 1. Juni 2004 Ministerin Wernicke: ¿Entwicklung des ländlichen Raumes seit der Einheit mit Milliarden-Beträgen unterstützt¿ In die Dörfer von Sachsen-Anhalt sind seit 1991 rund 920 Millionen Euro geflossen. Damit wurde ein Investitionsvolumen von knapp zwei Milliarden Euro ausgelöst. Diese Zwischenbilanz legte Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke am heutigen Dienstag dem Kabinett in Magdeburg vor. Wernicke betonte: ¿Die Förderung des ländlichen Raumes ist aktive Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Infrastrukturpolitik.¿ In den Jahren 2002 und 2003 sind allein 141 Millionen Euro in die Dorferneuerung geflossen. Damit wurde ein Investitionsvolumen von 378 Millionen Euro ausgelöst. Für 2004 stehen rund 58 Millionen Euro zur Verfügung. Vorhaben in rund 660 Orten können damit gefördert werden. In enger Abstimmung mit dem kommunalen Straßenbau wurde zudem die Abwasserentsorgung grundlegend modernisiert. Mehr als 1,1 Milliarden Euro wurden von 1990 bis 2003 aufgewendet, um neue Kläranlagen sowie Kanäle für Schmutzwasser zu bauen ¿ davon 123,6 Millionen Euro in den Jahren 2002 und 2003. Der Anschlussgrad an die öffentliche Kanalisation ist seit 1990 von 56 Prozent auf mehr als 80 Prozent gestiegen. Die Landwirtschaftsministerin hob besonders das beispiellose, millionenschwere Sanierungs-, Umschuldungs- und Teilentschuldungsprogramm hervor, mit dem das Land für verträgliche Abwassergebühren gesorgt hat: ¿Diese freiwillige Hilfe des Landes für eine kommunale Pflichtaufgabe kommt unmittelbar den Menschen in Sachsen-Anhalt zu Gute.¿ Ohne diese Landeszuwendungen würden die Abwasserpreise in Sachsen-Anhalt laut Hochrechnungen je Kubikmeter Abwasser im Durchschnitt um 1,60 Euro höher liegen. Das Teilentschuldungsprogramm soll 2004 im Wesentlichen abgeschlossen werden. Wernicke betonte: ¿Trotz angespannter Haushaltslage steht die Landesregierung zu ihrer Verantwortung für den ländlichen Raum.¿ Jüngste Bevölkerungsprognosen und Szenarien, die für Sachsen-Anhalt eine weitere Abwanderung insbesondere jüngerer und gut ausgebildeter Menschen vorhersagen, müssten jedoch ¿mit Sorge¿ zur Kenntnis genommen werden. Die Ministerin sagte: ¿Da müssen wir gegensteuern.¿ Die Ministerin legte Vorschläge zur Überarbeitung der jetzigen Förderpolitik für den ländlichen Raum vor, die mit den kommunalen Spitzenverbänden und allen Beteiligten aus Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert werden sollen. Die Förderung soll nach den Vorstellungen Wernickes noch stärker an den Potenzialen der Regionen ausgerichtet werden. Ausgangspunkt soll eine detaillierte Situationsanalyse sein, die Stärken, Schwächen und Entwicklungschancen der Regionen beschreibt und darauf aufbauend  auf der Grundlage des Landesentwicklungsplanes Kategorien definiert. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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