Innenminister Jeziorsky sieht Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 102/04 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 102/04 Magdeburg, den 11. Juni 2004 Innenminister Jeziorsky sieht Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität Verstärktes Vorgehen der Polizei auf dem Rauschgiftsektor Mehr Delikte registriert Gesetzliche Erweiterungen zeigen Wirkung Die Zahl der Rauschgiftdelikte ist im Jahr 2003 laut Innenminister Klaus Jeziorsky im Vergleich zum Vorjahr leicht um 4,9 % gestiegen. Mit 6.401 (Vorjahr 6.104) Rauschgiftdelikten wurden 297 Delikte mehr als im Vorjahreszeitraum festgestellt. Damit hat sich im Jahr 2003 die steigende Tendenz bei der Entwicklung der Rauschgiftkriminalität nach einem Rückgang im Jahr 2001 fortgesetzt. "Die Einrichtung spezieller Fachkommissariate Rauschgift im Jahr 2002 und die nachhaltige Ermittlungstätigkeit bei diesem sogenannten Kontrolldelikt hat auch zu mehr Aufdeckungen von Straftaten geführt. Somit ist der Anstieg der registrierten Rauschgiftkriminalität nicht zuletzt ein Beleg für die konsequente Verfolgung von Drogendelikten und der Wirksamkeit der Rauschgiftbekämpfungskonzeption im Land Sachsen-Anhalt", so Minister Jeziorsky. Die Aufklärungsquote bei Rauschgiftdelikten betrug 93,3 % . Mit fünf Rauschgifttodesfällen im vergangenen Jahr sei ein Drogentoter mehr als im Jahr 2002 zu beklagen. Damit habe sich die Anzahl der seit 1994 registrierten Rauschgifttodesfälle in Sachsen-Anhalt auf insgesamt 38 erhöht. Bei den Sicherstellungsfällen und -mengen ergibt sich je nach Substanz ein differenziertes Bild. So weisen alle Rauschgiftarten mit Ausnahme von Crack einen Anstieg bei den Sicherstellungsfällen auf. Bezüglich der Sicherstellungsmengen bilden Cannabisprodukte unverändert den Schwerpunkt und weisen die größte Steigerungsrate auf (+ 75 %) . Im Bereich der Amphetaminsicherstellungen ist ebenfalls ein Anstieg festzustellen. Demgegenüber sind bei Heroin (- 75%) , Kokain (- 49%) und Ecstasy (- 14%) starke Rückgänge zu verzeichnen. In einem Ermittlungsverfahren der Polizeidirektion Dessau gegen eine Gruppierung von Drogenhändlern und -kurieren konnte im März 2003 bei der Durchsuchung der Wohnung des Hauptbeschuldigten im Keller ein Depot mit 25,7 kg Haschisch aufgefunden und sichergestellt werden. In einem weiteren Verfahren gegen einen 19-jährigen Tatverdächtigen wurden 1,13 kg Kokain, ca. 2 kg Haschisch und über 100 Ecstasy-Tabletten sichergestellt. In Halle wurden in einem Verfahren wegen illegalen Handels mit Betäubungsmitteln bei einer Wohnungsdurchsuchung ca. 1,5 Kg Heroin und mehrere hundert Gramm Kokain sichergestellt. In einer anderen Wohnung in Halle, die als Betäubungsmitteldepot diente, wurden 7,6 kg Mariuhana, 4,8 kg Haschisch, 3 kg Amphetamin, ca. 200 g Kokain und 7.000 Ecstasy-Tabletten sichergestellt. Im Zuge weiterer Ermittlungen konnten nochmals Marihuana, Haschisch und Amphetamin im Kilobereich sichergestellt werden. "Diese umfangreichen Sicherstellungen von Betäubungsmitteln sind Erfolge, die ermutigen, die Bekämpfung von sogenannten harten Drogen auch weiterhin fortzusetzen und den Verfolgungsdruck auf die Zwischen- und Großdealerebene weiter zu erhöhen," erklärt Minister Jeziorsky. Folgende Gesamtmengen an Betäubungsmitteln konnten im Jahr 2003 sichergestellt werden: Drogenart Sicherstellungsmenge Heroin 4.776,70 g Kokain 4.739,90 g Amphetamin 4.824,81 g Amphetaminderivate 13.315 Stück LSD 13 Trips Cannabis und Zubereitungen 74.192,00 g Crack 1,5 g Mit 5537 (5542) Tatverdächtigen war im Gegensatz zum Vorjahr ein unwesentlicher Rückgang zu erkennen. Dabei ist der Anteil der Tatverdächtigen unter 21 Jahren um 4% auf 55,5 % (59,5%) gesunken. In Sachsen-Anhalt stellen im Nationalitätenvergleich die deutschen Staatsangehörigen unverändert mit 5033 (4953) ermittelten Tatverdächtigen die größte Personengruppe dar. Der Schwerpunkt bei den 495 (584) nichtdeutschen Tatverdächtigen bilden unverändert Personen mit afrikanischer Herkunft. Die mit der änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 10.07.2003 erweiterten Befugnisse zu Bildaufnahmen und ¿aufzeichnungen an gefährlichen Orten sowie zum erweiterten Platzverweis beweisen sich als zweckmäßiges Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung. An örtlichen Schwerpunkten wie z.B. dem Asylbewerberheim in Bernburg oder im Stadtpark Dessau wird ein Netzwerk unterschiedlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Drogenkriminalität eingesetzt. Neben verstärkter polizeilicher Präsenz und "Videoüberwachung" erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit den Stadtverwaltungen, Ordnungsämtern und Ausländerbehörden. Jeziorsky: "Neben einer konsequenten Strafverfolgung zur Einschränkung der Verfügbarkeit illegaler Drogen gilt es aber auch die präventiven Maßnahmen zu verstärken. Gerade Kinder und Jugendliche sind in der Alltagsbewältigung aber auch mit ihrer Neugier und Risikobereitschaft besonders anfällig, sowohl für den Konsum illegaler als auch legaler Drogen. Verbote oder gar Drohungen ändern nichts daran. Bedeutsamer sei hier die Möglichkeit der Einflussnahme in Elternhaus und Schule. Deshalb beteiligt sich die Polizei an ganzheitlichen Präventionsangeboten, in deren Mittelpunkt die Stärkung der Lebenskompetenz von Kindern und Jugendlichen steht." Ein Beispiel ist das vom Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt gemeinsam mit den Landeskriminalämtern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sowie mit dem Verband der Unterhaltungssoftware Deutschland e.V. zur Sucht- und Drogenprävention initiierte Projekt "Lebensrausch". Im Internet-Portal www.lebensrausch.com gibt es neben einer Schülerpraktikumsbörse einen attraktiven bundesweiten PC-Spiele-Wettbewerb. Kinder und Jugendliche sind aufgefordert, Spiele oder Bildschirmschoner zu entwickeln, die sich mit den Themen Sucht und Drogen, aber auch mit Gewalt auseinandersetzen. Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 1-2 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.lsa-net.de

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