Innenminister Jeziorsky warnt vor "Projekt Schulhof"
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 115/04 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 115/04 Magdeburg, den 27. Juni 2004 Innenminister Jeziorsky warnt vor "Projekt Schulhof" CDs mit rechtsextremistischem Inhalt sollen kostenlos an Jugendliche verteilt werden Nach Mitteilung von Innenminister Klaus Jeziorsky beabsichtigen Rechtsextremisten in Kürze die Verteilung eines Tonträgers, der sich vornehmlich an Jugendliche wendet und eindeutig rechtsextremistisches Gedankengut in die öffentlichkeit trägt. Jeziorsky: "Dem sogenannten ¿Projekt Schulhof` liegt die Idee zugrunde, einen Sampler mit Liedern rechtsextremistischer Musikgruppen zu produzieren und diesen kostenlos und in sehr hoher Stückzahl flächendeckend im gesamten Bundesgebiet an Jugendliche zu verteilen." Die CD sei multimedial gestaltet. Neben einschlägigen Liedern verschiedener Musikrichtungen wie Rock, Heavy Metal oder Balladen ist auch rechtsextremistisches Propagandamaterial zu finden. Ziel dieser konzertierten Aktion von Rechtsextremisten sei es, so der Innenminister, ideologisch noch nicht gefestigte Jugendliche über multimediale Medien und insbesondere über die Musik an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen und sie schließlich dauerhaft für die Szene zu gewinnen. Durch rechtsextremistische Musik als politisches Propagandamittel werden Anschauungen transportiert und Feindbilder geprägt. Hinter der Produktion des Samplers verbergen sich in- und ausländische Produzenten und Vertreiber rechtsextremistischer Tonträger. Sie werden bei der Verteilung von Aktivisten der rechtsextremistischen Skinhead- und Neonaziszene unterstützt. Um das "Projekt Schulhof" nicht zu gefährden, wurde von den Initiatoren nach eigenem Bekunden nur solche Musikstücke für den Sampler verwendet, die keinen Anlass für das Einschreiten der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden bieten sollten. Dessen ungeachtet wurden die zuständigen Stellen wie Staatsanwaltschaften und die "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften" (BPjM) von den Verfassungsschutz- und Polizeibehörden unterrichtet. Jeziorsky: "Lehrer, Schüler und Eltern, die mit dem ¿Projekt Schulhof` konfrontiert werden, können bei der Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt (Internetadresse http://www.mi.sachsen-anhalt.de ) weitergehende Informationen erhalten. Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 1-2 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.lsa-net.de
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