Auswärtige Kabinettssitzung in Burg: Gezielter Ausbau der Infrastruktur in den Städten und auf dem Land

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 378/04 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 378/04 Magdeburg, den 21. September 2004 Auswärtige Kabinettssitzung in Burg: Gezielter Ausbau der Infrastruktur in den Städten und auf dem Land Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Burg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen (siehe hierzu PM-Nr. 380/2004) auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen in der Stadt Burg und dem Landkreis Jerichower Land, die soziale und kulturelle Förderung, die Schulentwicklung, die Dorferneuerung sowie die Altlastensanierung. Der gezielte Ausbau der Infrastruktur im Landkreis Jerichower Land bietet nach Ansicht von Staatskanzleichef Rainer Robra gute Chancen für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung der Region. Die Nähe zur Autobahn A2 und zum Großraum Magdeburg gepaart mit der ländlich geprägten Struktur des Jerichower Landes seien wichtige Standortfaktoren, die es zu nutzen gelte. In diesem Jahr sind folgende Straßenbaumaßnahmen geplant: Umbau der B107 in der Ortsdurchfahrt Genthin,  Ausbau der B246a in Gommern, Erneuerung der L54 von Derben bis Neuderben sowie in der Ortslage Hohenseeden. Ebenso große Bedeutung habe die städtebauliche Entwicklung der Kommunen. Der Staatsminister wie darauf hin, dass die Stadt Burg zu den 43 Kommunen in Sachsen-Anhalt mit einem qualifizierten Stadtentwicklungskonzept gehöre. Von den insgesamt erfassten rund 12.600 Wohnungen stehen derzeit etwa 1.800 (ca. 14%) leer. Das Entwicklungskonzept sieht den schrittweisen Abriss von 671 Wohnungen vor. Bislang sind Abriss und Aufwertungsmaßnahmen in Burg mit gut 1,14 Millionen Euro vom Land gefördert worden. Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme hat der Landkreis aus den Programmen 1991-2003 mehr als 47 Millionen Euro erhalten, knapp 25 Millionen davon gingen an die Stadt Burg. Für die Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur sind nach dem August-Hochwasser 2002 im Landkreis mehr als drei Millionen Euro bewilligt worden. Die Mittel sind vor allem in die Instandsetzung des Straßennetzes sowie von Wegen und Brücken (u.a. Biederitz, Gerwisch, Elbe-Parey, Gommern) geflossen. Von den insgesamt 84 im Landkreis gestellten Anträgen auf finanzielle Unterstützung bei der Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden wurden 72 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 2,3 Millionen Euro bewilligt. Daneben sind aus Bundes- und Landesmitteln rund 120.000 Euro als so genannte Übergangshilfen gezahlt worden. Im Schuljahr 2004/05 gibt es in der Stadt Burg und im Landkreis Jerichower Land 19 Grundschulen, elf Sekundarschulen, drei Gymnasien und fünf Sonderschulen in öffentlicher Trägerschaft. Zurzeit werden an diesen Schulen 8732 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Die Schülerzahl wird voraussichtlich im Schuljahr 2008/09 auf 7290 zurückgehen. Der Schulentwicklungsplan sieht die Schließung der Sekundarschulen in Magdeburgerforth und Jerichow nach dem 1. Juli 2005 vor. Darüber hinaus sind derzeit keine weiteren Schulschließungen geplant. Staatsminister Robra unterstrich, dass die Grundschule ¿Albert Einstein¿ in Burg in die Landesprioritätenliste des Ganztagsschulprogramms aufgenommen worden sei. Für den Umbau und die Renovierung des Schulgebäudes seien der Stadt 2.633.500 Euro Fördermittel zugesagt worden. Bis 2008 würden an der Schule ca. 180 Ganztagsplätze neu geschaffen. Auf sozialpolitischem Gebiet sind in den vergangenen Jahren (1998 ¿ 2004) in der Stadt Burg und im Landkreis Jerichower Land Projekte und Vorhaben in einem Umfang von fast 80 Millionen Euro gefördert worden. Damit ist die soziale Infrastruktur in dieser Region maßgeblich aufgewertet worden. Mehr als die Hälfte dieser Fördersumme floss beispielsweise in Krankenhaus-Vorhaben , um die akutstationäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern. Hinzu kamen im gleichen Zeitraum pauschale Krankenhaus-Fördermittel von rund 6,4 Mio Euro. So erhielten beispielsweise das Kreiskrankenhaus Burg, die Lungenklinik Lostau und das Fachkrankenhaus für Rheumatologie und Orthopädie Vogelsang-Gommern für Umbau- und Neubau-Vorhaben finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe. Zu den Schwerpunkten der Landesförderung zählen weiterhin Kindertagesstätten und Einrichtungen für behinderte Menschen . Für Kindertagesstätten stellte das Land dem Landkreis insgesamt 3,4 Mio Euro bereit. Rund 0,7 Mio Euro Fördermittel gingen an Behinderteneinrichtungen in dieser Region. Nach den Vorgaben des Pflegeversicherungsgesetzes erhielten im Landkreis sechs Einrichtungen für Umbau- und Neubau-Vorhaben insgesamt eine Unterstützung von rund 17 Mio Euro. Für kommunale und Vereins- Sportstätten wurden rund 5,4 Mio Euro ausgegeben. Davon flossen mehr als 780.000 Euro in den Bau einer Zweifeld-Sporthalle in Gerwisch, 603.000 Euro in die Sanierung und Erweiterung des Sportkomplexes in Güsen sowie 588.000 Euro in die Sanierung der Sportanlage ¿Am Flickschupark¿ in Burg. Für die vielfältigen Leistungen in der Jugendarbeit gingen knapp 3,3 Mio Euro in den Landkreis. Die Beratungsangebote der präventiven Sozialpolitik wurden mit knapp 1,6 Mio Euro unterstützt. So erhält in diesem Jahr zum Beispiel die Drogen- und Suchtberatungsstelle Burg/Genthin einen Zuschuss von 49.000 Euro zu den Personalkosten. Für die Kulturförderung wurden im vergangenen Jahr mehr als 387.000 Euro für den gesamten Landkreis und die Stadt Burg zur Verfügung gestellt. Sie flossen vor allem in Sanierungsarbeiten an der Klosteranlage Jerichow (50.000 Euro) und der Evangelischen Kirche ¿Unser Lieben Frauen¿ in Burg (46.000 Euro), in die Literatur- und Leseförderung des Friedrich-Bödecker-Kreises Sachsen-Anhalt e. V. (148.400 Euro), in die Burger Musikschule ¿Joachim a Burck¿ (87.500 Euro) sowie in den Biederitzer Musiksommer und die Jerichower Sommermusiken (rund 16.200 Euro). Für die Dorferneuerung flossen im vergangenen Jahr knapp 5,4 Millionen Euro für 310 Projekte ins Jerichower Land. Eine Gesamtinvestitionssumme von 10,13 Millionen Euro wurde ausgelöst. Vor allem der kommunale Straßenbau erfuhr mit 3,6 Millionen Euro Fördergeld einen Schub. 27 Vorhaben konnten umgesetzt werden. Mit knapp 900.000 Euro hat das Land in den zurückliegenden zwei Jahren den ländlichen Wegebau im Jerichower Land unterstützt. Wege mit einer Gesamtlänge von rund zehn Kilometern entstanden neu und können auch für den Fahrradtourismus genutzt werden. Zudem wurden gut 13 Kilometer Wege repariert, die während der Hochwasserkatastrophe 2002 beschädigt wurden. Dafür wandte das Land 1,17 Millionen Euro auf. Mit rund 183.000 Euro unterstützt das Land in diesem Jahr Arbeiten zur Altlastensanierung im Jerichower Land. Elf Projekte werden realisiert. Insgesamt gingen seit Anfang der 90-er Jahre 1,6 Millionen Euro für die Altlastensanierung ins Jerichower Land. Vor allem ehemalige MINOL-Tankstellen und ¿Lager wurden gereinigt. Ein Schwerpunkt war auch die Grundwassersanierung im Bereich der Hausgeräteservice Genthin und die Bodensanierung auf dem Gelände der Zehm-Vertrieb Burg. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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