Finanzminister an Adresse der PDS: Personalabbau auch mit Landesbetrieben

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 40/04 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 40/04 Magdeburg, den 7. Oktober 2004 Finanzminister an Adresse der PDS: Personalabbau auch mit Landesbetrieben Finanzminister Karl-Heinz Paqué hat heute die Kritik der PDS an den Landesbetrieben zurückgewiesen. ¿Landesbetriebe werden nicht, wie die PDS behauptet, zum Zweck gegründet, Personal verschwinden zu lassen. Das hat die Landesregierung überhaupt nicht nötig. Denn selbst einschließlich der Landesbetriebe haben wir von 2002 bis 2004 über 4000 Stellen abgebaut. Und bis Ende 2006 ist der Abbau von weiteren 6000 Stellen geplant.¿ Bei Ländervergleichen der Personalentwicklung werde nur mit dem Planpersonal (ohne Landesbetriebe) gearbeitet, weil nur so die Zahlen vergleichbar seien. Im übrigen seien Landesbetriebe sinnvoll, weil sie von ihrer Konstruktion her marktnah und damit wirtschaftlich arbeiten könnten. Das gelte auch für Einrichtungen mit Globalbudgets wie etwa den Hochschulen des Landes. ¿Damit stärken wir die Autonomie dieser Einrichtungen, die so flexibler agieren und selbst entscheiden können, ob sie ihre Mittel für Personal oder für Sachaufwendungen ausgeben wollen.¿ Die Landesregierung werde die Entwicklung der Personalhaushalte in den Landesbetrieben im Auge behalten, sagte Paqué weiter. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: thiel@mf.lsa-net.de

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