Finanzausschuss hat Bereinigungssitzung beendet / Zusätzliche Belastungen für 2005 werden über Einsparungen und Nettokreditaufnahme finanziert
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 57/04 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 57/04 Magdeburg, den 1. Dezember 2004 Finanzausschuss hat Bereinigungssitzung beendet / Zusätzliche Belastungen für 2005 werden über Einsparungen und Nettokreditaufnahme finanziert Der Finanzausschuss des sachsen-anhaltischen Landtages hat gestern Abend die Bereinigungssitzungen zum Doppelhaushalt 2005/06 abgeschlossen. Finanzminister Karl-Heinz Paqué erklärte dazu heute: ¿Vor allem drei Faktoren haben Veränderungen in dem von der Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf zur Folge gehabt: die sich aus der November-Steuerschätzung ergebenen Einnahmeausfälle in 2005 in Höhe von 53 Millionen Euro, die Entscheidung der Lufthansa-Tochter DHL für den Flughafen Halle/Leipzig - rund 35 Millionen Euro - und eine notwendige Aufstockung des Ausfalltitels für Bürgschaften in Höhe von 26 Millionen Euro.¿ Es sei gelungen, einen Teil des notwendigen Aufwuchses über Einsparungen aufzufangen. Nichtsdestotrotz bleibe eine Erhöhung der Nettokreditaufnahme um rund 60 Millionen Euro unumgänglich. Für das Jahr 2006 wird die Nettokreditaufnahme im Vergleich zum Planentwurf um 13,7 Millionen Euro abgesenkt. Sachsen-Anhalt gebe im kommenden Jahr rund 35 Millionen Euro zusätzlich für den Flughafen Halle/Leipzig aus. Paqué dazu: ¿Das ist gut angelegtes Geld. Die Entscheidung der DHL, das Luftfracht-Drehkreuz nach Mitteldeutschland zu verlegen, bringt Tausende von dringend benötigten Arbeitsplätzen in die Region.¿ Der Finanzminister bedankte sich bei den Abgeordneten für die gute, konstruktive Arbeit im Finanzausschuss. Der Doppelhaushalt wird abschließend in der Landtagssitzung am 16./17. Dezember in zweiter Lesung behandelt und beschlossen. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: thiel@mf.lsa-net.de
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