Nächste Zusammenkunft im Juni in Wörlitz Dr. Horst Rehberger ist Vorsitzender derWirtschaftsministerkonferenz
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 006/05 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 006/05 Magdeburg, den 27. Januar 2005 Nächste Zusammenkunft im Juni in Wörlitz Dr. Horst Rehberger ist Vorsitzender derWirtschaftsministerkonferenz Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat zum Jahresbeginn 2005 turnusgemäß den Vorsitz der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder übernommen. Er hat deren nächste Zusammenkunft für den 9.-10. Juni in Wörlitz einberufen. An der zweitägigen Beratung nimmt traditionell auch der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit teil. Die Wirtschaftsministerkonferenz ist ein wichtiges Instrument der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der Länder untereinander. Neben dem Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund festzuschreiben. Ziel der Wirtschaftsministerkonferenz ist es weiter, jene wirtschaftspolitischen Themen zu erörtern und einer Lösung zuzuführen, die im Verhältnis der Länder untereinander oder im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind. Schwerpunkte in diesem Jahr sieht Rehberger in weiteren Bemühungen um überregionale Deregulierung und Bürokratieabbau, in der Reform des Berufsbildungsrechts und im Bemühungen um gemeinsame Bund-Länder-Positionen zur neuen EU-Strukturfondsperiode 2007. Ein Arbeitskreis der Wirtschaftsministerkonferenz wird zur Herbsttagung 2005 Thesen zum Themenkreis Wirtschaft und Demografie vorlegen. Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz entfalten nur Bindewirkung, wenn sie einstimmig beschlossen werden. Mehrheitlich gefasste Beschlüsse geben nur die Mehrheitsmeinung der Konferenz wieder. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de
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