Wirtschaftsminister Rehberger informiert über beabsichtigte Änderungen bei der Förderung von Forschung und Entwicklung: Sicherung der Fördersätze, Konzentration auf Cluster, Neuaufnahme der Quer-schnittstechnologie Logistik

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 045/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 045/05 Magdeburg, den 1. Februar 2005 Wirtschaftsminister Rehberger informiert über beabsichtigte Änderungen bei der Förderung von Forschung und Entwicklung: Sicherung der Fördersätze, Konzentration auf Cluster, Neuaufnahme der Quer-schnittstechnologie Logistik Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat das Kabinett heute über eine beabsichtigte Änderung der Förderrichtlinien im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) informiert. ¿Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation und der wachsenden Antragsflut können im Bereich der FuE-Förderung nicht mehr alle förderfähigen Projekte bezuschusst werden¿, sagte Rehberger. ¿Deshalb werden nur noch Projekte gefördert, die einen besonders hohen Innovationsgrad erkennen lassen und bestimmten Clustern zugeordnet werden können.¿ Rehberger verwies darauf, dass im Jahr 2004 bereits 99 von 184 Förderanträgen als nicht prioritär abgelehnt werden mussten. 85 Projekte konnten positiv beschieden werden. Folgende Bereiche werden als besonders zukunftsträchtig eingestuft: - Chemie/Neue Werkstoffe, - Maschinen- und Anlagenbau/Automotive, - Biotechnologie/LifeScience, - sowie die Querschnittstechnologien Nanotechnologie/ Mikrosystemtechnologie/Informationstechnologien (IT)/Logistik. Vorrang haben innovative FuE-Projekte, die eine rasche wirtschaftliche Umsetzung erwarten lassen und eine positive Auswirkung auf die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze erzielen. Neu ist der Querschnittsbereich Logistik. Rehberger verwies in diesem Zusammenhang auf die Gründung der SANASA e.V. (Satellitengestütztes Navigationssystem Sachsen-Anhalt), die deutlich gemacht habe, welche wachsende Bedeutung der Logistik in allen Wirtschaftsbereichen zukommt. Außerdem informierte der Minister über die Absenkung der Fördersätze zur einzelbetrieblichen FuE-Förderung und die zeitgleiche Ergänzung von FuE-Zuschüssen durch Darlehen an mittelständische oder technologieorientierte Unternehmen. Um mit den begrenzten Mitteln zur FuE-Förderung mehr Projekte unterstützen zu können, ist ab dem Jahr 2005 beabsichtigt, die Fördersätze für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) für Industrieforschung von 75 Prozent auf 60 Prozent und für vorwettbewerbliche Entwicklung von 50 auf 40 Prozent zu senken. Für Nicht-KMU werden die Fördersätze auf 50 bzw. 30 Prozent gesenkt. Ein entsprechender Runderlass wird gegenwärtig vorbereitet, mit seiner Veröffentlichung treten die geänderten Förderrichtlinien in Kraft. Um einer Vielzahl kleiner, auf Außenfinanzierung angewiesener Unternehmen auch weiterhin die Realisierung von FuE-Projekten zu ermöglichen, sollen die reduzierten Fördersätze für KMU durch Darlehen über 10 bzw. 15 Prozentpunkte im Rahmen des Mittelstands- und Technologieprogrammdarlehensprogramms geschlossen werden. Damit stünde den Begünstigten der ursprüngliche Mittelzufluss wieder in voller Höhe zur Verfügung. Durch Zuschüsse sollen die Zinsen auf drei Prozent reduziert werden. Diese Zinszuschüsse sind ¿ wie auch die Zuschüsse im Rahmen der FuE-Projektförderung ¿ unmittelbar an die FuE-Investition gebunden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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