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Magdeburg, den 04.02.2005

Nach dem Auslaufen von ?Aktiv zur Rente? Land und Arbeitsagenturen einig: BewährteProjekte sollen fortgeführt werden

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 015/05 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 015/05 Magdeburg, den 4. Februar 2005 Nach dem Auslaufen von ¿Aktiv zur Rente¿ Land und Arbeitsagenturen einig: BewährteProjekte sollen fortgeführt werden Die Landesregierung hat bedauernd zur Kenntnis genommen, dass die Agenturen für Arbeit beginnend ab Januar 2005 aus dem bis März 2006 vereinbarten gemeinsamen Programm ¿Aktiv zur Rente¿ aussteigen und keine Neubewilligungen mehr zulassen. Die Anfang des Jahres 2005 noch gesicherten Förderungen für 5.100 ältere Arbeitnehmer laufen damit bis März 2006 zunehmend aus. Ende 2005 wird es demnach nur noch rund 600 geförderte Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen von ¿Aktiv zur Rente¿ geben.  Für das Land kam diese Entwicklung überraschend, betont Staatssekretär Dr. Reiner Haseloff. Er verweist darauf, dass die Landesregierung ihren Anteil am gemeinsamen Programm ¿Aktiv zur Rente¿ bereits in den Haushalt 2005/2006 eingestellt hatte. ¿Wir müssen aber akzeptieren, dass den Agenturen für Arbeit aufgrund rechtlicher Änderungen des SGB III und damit im Zusammenhang stehender neue finanzieller Rahmenbedingungen keine Spielräume mehr blieben für die Fortsetzung dieses Programm¿, sagte Haseloff. ¿Es darf allerdings nicht passieren, dass bewährte Projekte jetzt plötzlich zusammenbrechen. Mit der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit waren wir uns von Anfang an einig, dass sofort Alternativen geschaffen werden müssen, um gute Projekte nahtlos weiterzuführen und älteren Langzeitarbeitslosen Beschäftigungsfelder zu erschließen.¿ Mit dem Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen und den Leitern der regionalen Agenturen für Arbeit wurde deshalb am Donnerstag vereinbart, dass Projektträger ab sofort mit ihren Arbeitsagenturen Planungsgespräche über die Fortführung von Projekten bis März 2007 aufnehmen. Diese Projekte müssen im jetzt geltenden rechtlichen Rahmen neu beantragt werden. Auf jeden Fall ist beabsichtigt, dass auch ältere langzeitarbeitslose ALG-II-Empfänger dann über ¿Ein-Euro-Jobs¿ in bewilligten Projekten beschäftigt werden, und zwar längerfristig, also weit über die halbjährige Regelförderzeit hinaus. ¿Wir nutzen damit den von Bundesarbeitsminister Clement eingeforderten und uns zugestandenen Spielraum langfristiger Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer¿, erklärt Haseloff. ¿Die Mitfinanzierung dieser Maßnahmen durch das Land ist gesichert.¿ Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de

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