Alternativprogramm des Ministeriums von Trägern gebilligt?Aktiv zur Rente? bleibt in der Substanz erhaltenWichtige Maßnahmen bis Juni 2007 gesichert

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 023/05 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 023/05 Magdeburg, den 15. Februar 2005 Alternativprogramm des Ministeriums von Trägern gebilligt¿Aktiv zur Rente¿ bleibt in der Substanz erhaltenWichtige Maßnahmen bis Juni 2007 gesichert Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit haben heute in Magdeburg 70 Trägergesellschaften des Programms ¿Aktiv zur Rente¿ gemeinsam mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit beraten, wie das gemeinsame Programm des Landes und der Arbeitsagenturen für Arbeit trotz veränderter finanzieller Rahmenbedingungen fortgeführt werden kann. Die Beratung wurde von Staatssekretär Dr. Reiner Haseloff geleitet. Er stellte den Teilnehmern der Beratung ein Alternativprogramm des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vor, das auf weit gehende Akzeptanz stieß. Danach ist im Wesentlichen vorgesehen: 1. Die Gesamtteilnehmerzahl an den Projekten des Programms ¿Aktiv zur Rente¿ ¿ durchschnittlich 5.500 Personen ¿ soll weiter voll abgesichert werden. 2. Für die zur Durchführung vieler Maßnahmen unabdingbaren, speziell qualifizierten Fachkräfte wie z. B. Übungsleiter in Sportvereinen wird eine personenbezogene volle Finanzierung bis 30. Juni 2006 über den Landeshaushalt gesichert. Das trifft auf 814 Personen zu. 3. Darüber hinaus ist es gemeinsames Ziel, den jetzigen Personalbestand zahlenmäßig bis zum 30. Juni 2007 zu sichern. Ursprünglich sollte das Programm am 31. März 2006 auslaufen. Jetzige Projekt-Teilnehmer werden dann weiter beschäftigt, wenn eine Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten mit Aufwandsentschädigung gemäß SGB II möglich ist. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie zum Arbeitslosengeld I ergänzend Arbeitslosengeld (ALG) II erhalten. 4. Alle frei werdenden Stellen werden neu besetzt mit über 55-jährigen ALG-II-Empfängern über Arbeitsgelegenheiten mit Aufwandsentschädigungen, ebenfalls mit einer Laufzeit bis zum 30. Juni 2007. Auf einer Beratung aller regionalen Arbeitsgemeinschaften (ARGen) und optierenden Landkreise Anfang März werden die technischen Details dieses Alternativprogramms geklärt. Für Arbeitsminister Dr. Horst Rehberger ist es besonders wichtig, dass mit dieser Vereinbarung ¿das Programm ¿Aktiv zur Rente¿ weitergeführt werden kann, und das sogar über den bislang vereinbarten Zeitraum März 2006 hinaus¿. Damit, so Rehberger weiter, ist der Fortbestand überaus wertvoller Projekte im Sport-, Kultur- und Jugendbereich gewährleistet. ¿Die Planungssicherheit bis 2007 garantiert vielen über 55 Jahre alten Langzeitarbeitslosen eine langfristige gemeinnützige und finanziell abgesicherte Tätigkeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen.¿ Zum Hintergrund Das Landesprogramm ¿Aktiv zur Rente¿ wurde 2001 gemeinsam mit dem damaligen Landesarbeitsamt für eine Laufzeit von fünf Jahren (bis März 2006) gestartet, um mehr älteren erwerbslosen Menschen einen sozial tragfähigen Übergang in die Altersrente zu ermöglichen. Arbeitslosen über 55 Jahre wurde damit der Weg geebnet in eine bis zu fünfjährige Beschäftigung im Rahmen einer Strukturanpassungsmaßnahme (SAM). Über 70 Trägergesellschaften haben daraufhin Projekte vor allem in den Bereichen Sport, Tourismus, Soziales und Kultur konzipiert. An der Finanzierung der Jobs beteiligten sich die Arbeitsagenturen mit 1.100 Euro, das Land mit 255 Euro und der Träger der Maßnahme mit einem Arbeitgeberanteil. Die Landesregierung hatte ihren finanziellen Anteil bereits in den Haushalt 2005/2006 eingestellt, als die Arbeitsagentur das Programm Anfang 2005 überraschend vorfristig für beendet erklärte, weil sich die finanziellen Rahmenbedingungen gesetzlich geändert hatten und Strukturanpassungsmaßnahmen ab 2005 wegfallen. Deshalb gab es ab 2005 keine Neubewilligungen mehr, bewilligte Maßnahmen laufen bis März 2006 nach und nach aus. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de

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